Politik : Schutztruppe in Ost-Timor entdeckt Massengrab - Vertriebene kehren zurück

Einen Tag vor der Präsidentenwahl in Indonesien hat die Beratende Volksversammlung am Dienstag mit der Debatte über den Rechenschaftsbericht von Präsident Jusuf Habibie begonnen. Es wurde erwartet, dass das höchste gesetzgebende Gremium des Landes die Rechenschaft Habibies nicht akzeptieren wird. Habibie hatte am vergangenen Donnerstag in seiner Rede vor der Volksversammlung die Politik während seiner 17-monatigen Amtszeit verteidigt. Die am selben Tag geplante Abstimmung der Kammer wird als Vorentscheidung für die Präsidentenwahl betrachtet. Als Favoritin gilt die Oppositionsführerin im Parlament, Megawati Sukarnoputri. Megawati hatte mit ihrer Partei die Parlamentswahlen im vergangenen Juni gewonnen. In der Volksversammlung verfügt die Tochter des Staatsgründers Sukarno aber nicht über die notwendige Mehrheit. Das Gremium besteht aus 500 gewählten Parlamentariern, 200 ernannten Armee-Vertretern und zivilen Repräsentanten. Anhänger Megawatis befürchten, Habibie könne durch geheime Absprachen doch noch im Amt bestätigt werden. Für diesen Fall wurden Unruhen erwartet. In Jakarta demonstrierten am Dienstag Taudende Indonesier gegen Habibie.

Während der Sitzung der Volksversammlung zogen mehrere Tausend Gegner Megawatis zum Parlamentsgebäude in Jakarta. Sicherheitskräfte hinderten die Demonstranten daran, bis zum Parlamentssitz vorzudringen. In einem anderen Stadtteil versammelten sich 500 Anhänger der Präsidentschaftskandidatin zu einer Kundgebung. Auch in der Börse Jakartas kamen rund 500 Börsenmitarbeiter zu einer Demonstration gegen Habibie und seinen Rechenschaftsbericht zusammen. Zahlreiche große Hotels in der Hauptstadt verbarrikadierten ihre Eingänge aus Angst vor weiteren Protesten vor der Wahl.

Die Volksversammlung in Jakarta sollte außerdem auch formell die Unabhängigkeit Ost- Timors anerkennen. Bereits vor der Abstimmung hatten die elf Fraktionen des Gremiums ihre Zustimmung erklärt. Indonesiens Außenminister Ali Alatas sagte, die Provinz werde voraussichtlich Ende des Jahres an die Vereinten Nationen übergeben. Das bedeute aber nicht automatisch, dass das Gebiet sofort unabhängig werde. Diese Entscheidung sei Angelegenheit der UN und der früheren Kolonialmacht Portugal.

Soldaten der internationalen Schutztruppe für Ost-Timor (Interfet) haben am Dienstag ein Massengrab mit mindestens 20 Leichen entdeckt. Es sei der bislang größte derartige Fund, sagte ein Interfet-Sprecher in der Provinzhauptstadt Dili. Hunderte Flüchtlinge und Vertriebene aus Ost-Timor machten sich laut UN aus dem indonesischen West-Timor zu Fuß auf den Weg in ihre Heimat. In den kommenden Tagen würden vermutlich Zehntausende folgen, erklärte die UN-Koordinationsstelle für humanitäre Angelegenheiten.

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