Politik : Schwarz ist die Hoffnung

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Die SPD glaubt, einen neuen Freund gefunden zu haben. Ausgerechnet das von den Sozialdemokraten in etlichen Wahlkämpfen gepflegte Feindbild Roland Koch wird plötzlich als Verhandlungspartner hofiert. Koch ist die letzte SPDHoffnung, um wenigstens Teile des unpopulären Steuervergünstigungsabbaugesetzes zu retten. Kochs mit NRW-Kollege Steinbrück ausgetüftelter Kompromissvorschlag für die Vermittlungsverhandlungen zum Steuerrecht wurden im SPD-Präsidium einhellig begrüßt. Der Vorschlag sei zwar weit entfernt vom Gesamtkonzept der SPD, aber dennoch „sehr gut und fair“, sagte SPD-Generalsekretär Olaf Scholz. Und Fraktionsvize Joachim Poss urteilte: „Wenigstens Koch nähert sich den finanzpolitischen Realitäten der Republik an.“ Der Hesse wisse, dass die „Fundamentalopposition“ der Union im Sinne von Ländern und Kommunen nicht durchzuhalten sei. Entscheidend sei aber, ob Koch sich im eigenen Verein durchsetze. mfk

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