Schweden : Das Ende einer Ära

Die Schweden haben bei der Parlamentswahl für einen Machtwechsel gestimmt. Die oppositionelle Mitte-Rechts-Allianz setzte sich gegen die Sozialdemokraten durch. Deren Chef Göran Persson kündigte seinen Rücktritt an.

Stockholm - Die oppositionelle Mitte-Rechts-Allianz setzte sich bei dem Votum am Sonntag laut der Stimmauszählung in 99 Prozent der Wahlkreise mit 48,1 Prozent gegen das bisher regierende Links-Bündnis unter Führung der Sozialdemokraten durch, das auf 46,2 Prozent kam. Ministerpräsident Göran Persson gestand seine Niederlage ein und kündigte den Rücktritt als Partei- und Regierungschef an. Sein Herausforderer Fredrik Reinfeldt erklärte, er wolle als Vertreter aller Schweden regieren. Experten erwarteten von dem 41-Jährigen behutsame Einschnitte in das erfolgreiche Modell des schwedischen Wohlfahrtsstaates.

Reinfeldt hatte sich im Wahlkampf erfolgreich als unverbrauchte Alternative zu dem seit zehn Jahren regierenden Persson präsentiert. Zuvor hatte er seine Partei - die Moderate Partei - nach der Übernahme des Vorsitzes auf einen stärker zur Mitte orientierten Kurs getrimmt. Vor zwei Jahren gelang es ihm, die notorisch zerstrittene bürgerliche Opposition zu einem Wahlbündnis zusammenzuschmieden. Mit 26,1 Prozent fuhr die Partei bei der jüngsten Wahl das beste Ergebnis überhaupt ein. Im Vergleich zu vor vier Jahren (15,2 Prozent) bedeutete dies einen beträchtlich Zugewinn.

Persson will zurücktreten

Im Vergleich dazu verloren Perssons Sozialdemokraten um mehr als vier Prozentpunkte auf 35,3 Prozent. Er werde die Konsequenzen aus seiner Niederlage ziehen und sein Amt als Ministerpräsident aufgeben, sagte Persson am Wahlabend vor Anhängern in Stockholm. Außerdem werde er seinen Parteikollegen am Montag einen Sonderparteitag für März 2007 vorschlagen, auf dem sein Nachfolger an der Parteispitze bestimmt werden solle. "Wir werden wiederkommen. Aber dieses Comeback wird ohne mich passieren", sagte Persson.

Persson hatte die schwedische Regierung seit 1996 angeführt. In seine Ägide fällt ein beachtlicher Wirtschaftaufschwung, der dem skandinavischen Land eine vergleichsweise niedrige Arbeitslosenrate von 5,7 Prozent und einen Haushaltsüberschuss bescherte. Viele Landsleute empfanden Persson allerdings mittlerweile als zu machthungrig. Ihm wurde auch die langsame Reaktion nach dem Tsunami im Dezember 2004 angekreidet, bei dem 543 Schweden starben. Für die Sozialdemokraten ist die Niederlage auch aus historischer Sicht sehr schmerzlich: Sie waren in den 74 vergangenen Jahren nur neun Jahre nicht an der Macht.

Keine fundamentalen Änderungen

Experten rechneten nicht damit, dass Reinfeldt an dem schwedischen Modell des Kapitalismus mit starker sozialer Note drastische Einschnitte vornehmen werde. Die neue Regierung will mit geringeren Einkommens- und Unternehmenssteuern vor allem kleine und mittelständische Firmen fördern. Vermutlich werden auch staatliche Anteile an Unternehmen wie der Airline SAS und der Bank Nordea abgestoßen. Die sozialdemokratische Regierung habe eng mit Großunternehmen kooperiert, sagte der Kommentator Henrik Brors von der größten schwedischen Tageszeitung "Dagens Nyheter". Die neue Regierung werde sich eher den kleineren Unternehmen annehmen. Zu der Wahl der 349 Abgeordneten im Stockholmer Parlament waren rund 6,8 Millionen Schweden aufgerufen. (tso/AFP)

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