Politik : Schweden für mehr Härte gegen Moskau

André Anwar

Stockholm - Am Montag ist Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vom bürgerlichen schwedischen Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt zu einem eintägigen Aufenthalt in Stockholm empfangen worden. Im Mittelpunkt der Gespräche stand, neben bilateralen Wirtschaftsthemen, vor allem der Kaukasuskonflikt. Stockholm wie auch die 1990 von Moskau unabhängig gewordenen baltischen Staaten Estland und Litauen, in die Merkel am Dienstag reist, fordern eine deutlich härtere Gangart gegenüber Russland. Alle drei EU-Länder äußerten ihren Unmut an den deutschen „Samthandschuhen“ gegenüber Moskau.

Der für sehr markige Äußerungen bekannte konservative schwedische Außenminister Carl Bildt hatte sich noch kurz vor dem Einmarsch russischer Truppen in Südossetien über die von Deutschland und Frankreich geprägte „zu weiche“ Haltung der EU gegenüber Russland beschwert. Schweden hatte nach dem Einmarsch sämtliche Militärkontakte zu Moskau bis auf Weiteres eingestellt. Schwedens Verhältnis gerade zu den baltischen Ländern und hier insbesondere Lettland gilt hauptsächlich wirtschaftlich, aber auch kulturell und politisch als sehr eng – ähnlich dem Paten-Verhältnis Finnlands zu Estland.

Ein weiteres wichtiges Thema in Stockholm war die geplante russisch-deutsche Gasleitung von Wyborg nach Greifswald durch die Ostsee, die auch durch schwedisches Hoheitsgewässer führen soll. Wie in den baltischen Ländern ist auch in Schweden das Lager der Kritiker gegenüber dem gemeinsam von Deutschland und Russland angestrengten Projekt groß. Zwar gilt der seit September 2006 von einer konservativ-liberalen Vierparteienkoalition gestützte Ministerpräsident Frederik Reinfeldt als deutlich weniger kritisch gegenüber dem Projekt als sein altgedienter, sozialdemokratischer Vorgänger Göran Persson. Dennoch gibt es auch in der bürgerlichen Regierung deutlichen Widerstand. André Anwar

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