Schweinegrippe-Impfung : SPD-Politikerin sieht "föderales Versagen"

Die künftige Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im Bundestag, Carola Reimann (SPD), hat den Bundesländern bei der Impfung gegen die so genannte Schweinegrippe "föderales Versagen" vorgeworfen.

Die Bundesländer, so sagte sie dem Berliner "Tagesspiegel" (Donnerstagsausgabe), seien offenbar „längst nicht so leistungsfähig wie man sie bräuchte“. Die Impfkampagne sei planbar und „mit Ansage“ gewesen. Beim Blick auf die unkoordinierten Impfpläne der Länder aber komme einem „blankes Entsetzen“. Besonders fatal, so Reimann, gestalteten sich die Impfungen bisher in Niedersachsen und Berlin. Dort fehle es ebenso an Impfstoff wie an impfwilligen Medizinern. Der Stadtstaat Bremen dagegen habe die Aktionen scheinbar „gut im Griff“.

Der CSU-Politiker Max Straubinger (CSU) dagegen verteidigte die föderale Organisation der Impfung. „Den Wirrwarr gäbe es auch bei einer bundeseinheitlichen Lösung", sagte er dem "Tagesspiegel". Stadtstaaten und Flächenländer unterschieden sich eben auch in ihren Versorgungsstrukturen. Und Arztdichte oder Ausstattung der Gesundheitsämter beeinflussten nun mal das Tempo, mit dem man die Bürger mit Impfstoff versorgen könne.

Heftige Kritik übte Reimann auch an den niedergelassenen Ärzten. Es sei „bemerkenswert bis bedenklich“, dass viele die Impfung gar nicht anböten. Sie habe es „bisher noch nicht erlebt, dass ein Teil des Leistungskatalogs für gesetzlich Versicherte einfach nicht angeboten wird“, sagte Reimann. Die Kassenärztlichen Vereinigungen müssten sich ihre Mitglieder deshalb unbedingt zur Brust nehmen.

Gemeinsam kritisierten Reimann und Straubinger den Impfstoff-Hersteller GlaxoSmithKline. Straubinger warf dem Unternehmen vor, für die Lieferung einen „falschen Zeithorizont“ in Aussicht gestellt zu haben. Ganz offensichtlich, so sagte Reimann, seien Zusagen und Verträge nicht eingehalten worden.

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