Sebastian Edathy : Der Schäuble-Opponent

Der Sozialdemokrat Sebastian Edathy profiliert sich – als angriffslustiger Gegenspieler von Innenminister Wolfgang Schäuble.

Edathy Foto: ddp
Provoziert gern: Sebastian Edathy. -Foto: ddp

Berlin - Es gibt diese zwei Pole, aus denen sich die Politik von Sebastian Edathy speist. Sie erklären, warum der Sozialdemokrat manchmal so handelt, dass seine Parteifreunde erstaunen und seine Gegner erstarren.

Edathys Vater stammt aus Indien, er wurde in Rom zum Priester geweiht, später konvertierte er zum Protestantismus. „Das christliche Menschenbild ist ein wesentlicher Bestandteil meines Wertesystems“, sagt Sebastian Edathy. Das ist die moralische Seite. Aber Moral ist dem 38-Jährigen nicht genug, denn „die Kirche macht nicht die Gesetze, jedenfalls außerhalb des Vatikans“. Edathy will die Macht, die Welt auch zu verändern. Das ist die politische Dimension des Sozialdemokraten. Sie macht Sebastian Edathy zu einem von Moral und Gestaltungsdrang gleichermaßen durchdrungenen Spieler auf dem Berliner Parkett, der in den vergangenen Monaten immer vernehmbarer zum Gegenspieler von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) in der großen Koalition herangereift ist. Er ist jetzt Vorsitzender des Innenausschusses, ein bürokratischer, aber einflussreicher Posten.

Edathy kann Schäubles Amtssitz in Alt-Moabit von seiner nüchternen Zimmerflucht im Paul-Löbe-Haus beinahe sehen, wenn er hier in den Unterlagen des Ministers nach politischen Fallen stöbert. Er sucht gerne danach, fast zu gerne für eine gemeinsame Koalition. Ganz entspannt lümmelt Edathy in seinem Sessel, wenn er Sätze von sich gibt wie: „Wenn es einen Bereich gibt, in dem eine Ampelkoalition gut funktionieren würde, dann ist das mit Sicherheit der Bereich Innenpolitik.“ Um die Differenzen zuzuspitzen, provoziert Edathy auch gerne. „Bei der Union erscheint mir Sicherheit oft als Selbstzweck. Aber Sicherheit an sich ist auch in Nordkorea organisierbar, im Zweifel sogar besser“, sagt er. „Sicherheit im demokratischen Rechtsstaat dient der Freiheit, nicht sich selbst.“ Regieren könne man mit der Union aber trotzdem, weil Politik immer auch an Resultaten gemessen werde. Die Bilanz der großen Koalition in der Sicherheitspolitik hält Edathy für respektabel.

Das kann man auch anders sehen. In der Union gibt es nicht wenige Abgeordnete, die die Resultate für ein „Desaster“ halten. „Es geht nichts mehr“, klagen die Innenpolitiker des Koalitionspartners schon seit bald einem Jahr. Und daran trägt Edathy einen erheblichen Anteil. Der Streit, ob zu Online-Razzia, Bundeswehr im Inneren, Visa-Warndatei oder zum elektronisch lesbaren Personalausweis, folgt in dieser Legislatur einem variantenreichen Skript. Sebastian Edathy hat in dem Schauspiel der Zwietracht, das seit bald drei Jahren gegeben wird, immer besser in seine Rolle als Schäuble-Opponent gefunden. Neben den etablierten Innenpolitikern wie Dieter Wiefelspütz und Fritz Rudolf Körper ist er so etwas wie der Shootingstar.

Doch in seiner Rolle hat Edathy die Innenpolitiker der Union in den vergangenen Wochen zur Raserei gebracht. Aus ihrer Sicht bereits fest verabredete Projekte, wie etwa die Einführung des E-Personalausweises mit den beiden Fingerabdrücken, standen wieder zur Disposition – und wurden schließlich gekippt. „Es geht ihm nicht um Inhalte, es geht ihm nur um seine Person und die Partei“, schimpft deshalb zum Beispiel der CSU-Innenpolitiker Hans-Peter Uhl, wenn er an Edathys Rolle beim BKA-Gesetz denkt: Endlich hatten Wolfgang Schäuble und Justizministerin Brigitte Zypries (SPD) den schmerzhaften Kompromiss zum BKA-Gesetz gebastelt – prompt kam eine lange Liste sozialdemokratischer Kritikpunkte, die jetzt im Bundestag neu verhandelt werden muss. Absender: Sebastian Edathy.

Edathy ist ein Netzwerker. Er gehört jenem Kreis realpolitischer junger SPD-Abgeordneter an, die jenseits der Parteiflügel den Politikstil pflegen, den Edathy „wertebasierten Pragmatismus“ nennt. Erst 1990 trat er der SPD von Gerhard Schröder bei. 1998 zog Sebastian Edathy mit erst 29 Jahren in den Bundestag ein. Ein „Karrierist“, lautet ein häufig gesprochenes Urteil über Edathy, das man im Bundestag zu hören bekommt, nicht nur aus den Reihen anderer Fraktionen. Edathy ist dagegen überzeugt davon, dass das, was ihm nutzt, in vielen Fällen auch der Sozialdemokratie nutzt – wie im Fall Gesine Schwan.

Vor Ostern musste er registrieren, dass in der Spitze seiner Partei keine klare Haltung in der Frage des Bundespräsidenten auszumachen war. Edathy hat dabei eine Frage umgetrieben, er nennt es die Selbstachtungsfrage: „Wie ist es eigentlich um die Selbstachtung der SPD bestellt?“ Er hat sich die Antwort gleich selbst gegeben (gering) und spontan Gesine Schwan angerufen. Erst als er von der Universitätspräsidentin der Viadrina, die zu dem Zeitpunkt in Mexiko reiste, telefonisch die Bereitschaft erhalten hatte, erneut zu kandidieren, sondierte er in der Partei. Dann machten sich andere SPD-Größen den Vorschlag zu eigen.

Er weiß, dass er dabei auch den SPD-Vorsitzenden Kurt Beck vorgeführt hat, der keinen eigenen Kandidaten wollte. Aber hat es sich nicht gelohnt in diesem Fall? Er findet schon, für die SPD und für ihn.

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