Seehofer schaut nach vorn : CSU: Gut, dass wir geredet haben

Die CSU-Spitze hatte einen Tag der Selbstkritik angekündigt – Parteichef Horst Seehofer will aber lieber nach vorne statt in den Spiegel schauen.

Mirko Weber[München]
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Im Regen. Horst Seehofer vor der CSU-Vorstandssitzung am Montag. Foto: ddp

Günther Beckstein ist in Nepal wandern gewesen und hat noch einmal eine Portion Gelassenheit dazugewonnen. Also erörterte er anlässlich der Vorstandssitzung der CSU in München wie ein milder Mönch die Theorie der zwei Temperaturen, und die geht so, dass es immer ein bisschen weher tut, wenn man zum ersten Mal im kalten Wasser landet. Was Beckstein meinte, war, dass sein eigenes Wahlergebnis von immerhin noch 43,3 Prozent bei den letzten Landtagswahlen die CSU gleichzeitig geschockt, aber auch robuster gemacht habe. Abgehärtet hat sie ein Jahr später unter dem neuen Ministerpräsidenten Horst Seehofer die nur noch gut 42, 5 Prozent weggesteckt. Sieben Wochen ist das jetzt her, aber eine inhaltliche Auseinandersetzung über Fehler oder falsche Ziele hat seitdem nicht stattgefunden. Gestern war es so weit. Drei Stunden hatte sich die Parteispitze für die Ursachenforschung gegeben, am Ende wurden es viereinhalb, aber das war schon der bemerkenswerteste Umstand an diesem Tag.

Wie immer seit seinem Amtsantritt hatte Horst Seehofer auch diesmal wieder vorgegeben, wie (und was) zu diskutieren sei: „Die Aussprache“, befand er mit dem ihm eigenen Hang zum Sarkasmus, könne „nicht offen genug sein“, und es gebe keine Tabus, auch er selber müsse nicht geschont werden. Allerdings hatte er sich für seinen Analysenansatz bereits vor der allgemeinen Aussprache entschieden. Seehofer verzeichnete gesamtgesellschaftlich eine „Erosion der Bindekräfte“, die der CSU geschadet habe, zudem hätten viele Wähler sich „taktisch“ für die FDP entschieden, weil sie keine große Koalition haben wollten. Was diese Klientel wieder zur CSU zurückbringe wusste Seehofer auch: „vernünftige Arbeit“, „zukunftsträchtige Antworten“ und ein „Ende der Selbstbespiegelung“. Kaum also, dass die Partei sich einmal selbst betrachten wollte, hängte der Vorsitzende auch schon wieder den Sichtschutz auf. So genau wollte er dann doch nicht wissen, was dem Ansehen der Partei so geschadet hat. Prozentvorhersagen, früher ein Steckenpferd Seehofers, interessieren ihn nicht mehr. Dafür ist jetzt der neue Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich zuständig. Und der sieht die CSU demnächst, wo immer er diese Zuversicht her hat, wieder bei „über fünfzig“. Aber Friedrich kann das auch ruhig dahersagen: lange vier Jahre wird in Bayern nicht mehr gewählt. Da lassen sich leicht Prognosen wagen.

Immerhin regte sich auch Widerspruch: Entgegen Seehofers Beteuerungen, jede Spitze gegen die FDP sei gerechtfertigt gewesen, argumentierte der Vorsitzende der CSU-Mittelstandsunion, Hans Michelbach. Er glaubt, die Partei habe da „unklug“ gehandelt. Auch der alte Kämpe Erwin Huber verzeichnete zwar eine „Vertrauenskrise“ in der CSU, bat aber, man möge von „verfehlten Kronprinzendiskussionen“ absehen.

Und dann gab es doch noch ein kleines, nach Fortschritt ausschauendes Konzept: Neben einer „Zukunftswerkstatt“ will sich die Partei an eine Reform ihrer inneren Struktur machen. Dabei geht es, so Seehofer, zunächst um die Zusammensetzung der Delegiertenversammlungen, aber auch um die Parteifinanzen. Zudem wird die CSU eine eigene Kommission zur Gesundheitsreform bilden, deren Vorsitz Markus Söder übernehmen soll – als Gegenenentwurf zu Plänen des FDP-Ministers Philipp Rösler.

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