Politik : Seehofer will Großressort

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Berlin/Erfurt (Tsp/dpa). Der frühere Gesundheitsminister Horst Seehofer (CSU) will nach einem Wahlsieg der Union Minister für Soziales und Gesundheit werden. „Ich würde das gern machen“, sagte er im Gespräch mit dem Düsseldorfer „Handelsblatt“. Wenn die Koalitionspartner CDU und FDP ein solches Großministerium nicht zuließen, könne er aber auch damit leben, wenn das Gesundheitsministerium unter anderer Führung stehe, so der CSU-Politiker. In der FDP gilt Parteivize Jürgen Möllemann als ein Kandidat für das Gesundheitsministerium. Seehofer, der in dieser Woche nach sechsmonatiger schwerer Krankheit auf die politische Bühne in Berlin zurückkehrt, will sich auch im Wahlkampf engagieren. „Im August bin ich mit Sicherheit soweit. Da gibt es keinen Zweifel“, erklärte er.

Die „gewaltigen Schwachstellen“ in der Gesundheits- und Sozialpolitik der derzeitigen Regierung wolle er im Falle eines Wahlsiegs mit einem Drei-Stufen-Plan beseitigen, kündigte Seehofer an. Zunächst komme es darauf an, „durch eine andere Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik mehr Wirtschaftsleistung auszulösen". Dann traue er sich zu, in Absprache mit Ärzten, Kassen und Krankenhäusern und ohne neue Paragraphen im kommenden Jahr stabile Gesundheitsausgaben zu erreichen. Schließlich gehe es in der dritten Stufe nach 2003 darum, mit Strukturmaßnahmen in der Rentenpolitik eine langfristig tragfähige Antwort auf die demographische Entwicklung zu geben. Dazu wolle er eine bessere Privatrente und eine verlässliche Formel für die Berechnung der gesetzlichen Renten schaffen.

Thüringens Ministerpräsident Bernhard Vogel (CDU) hat unterdessen einen Bericht dementiert, wonach er Bundespräsident werden soll. Laut „Spiegel“ ist er im Falle eines Unionssieges bei der Bundestagswahl aussichtsreicher Kandidat für die Nachfolge von Johannes Rau. „Alles Unsinn – jeder kennt meine Lebensplanung, mit dem Ende der Legislaturperiode in Thüringen 2004 meine politische Tätigkeit zu beenden“, sagte Vogel. Das Nachrichtenmagazin berief sich auf CDU-Präsidiumsmitglieder.

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