Politik : Sehnsucht nach dem Wir-Gefühl

Berlins SPD-Chef Strieder fürchtet um seine Partei. Er vermisst Verantwortung, Zusammenhalt und Leidenschaft

Stephan-Andreas Casdorff,Ingrid Müller[B]

WAS BEWEGT DIE SPD?

Der Tag nach den bösen Überraschungen. Gerhard Schröder kommt am Mittag, um bei Gesprächen in den Wandelgängen die Delegierten und die anderen bei Laune zu halten oder diese zu heben – je nach Lage. Und so steht dann der Kanzlerparteichef auch mit dem Parteichef der Hauptstadt, Peter Strieder, an einem Tisch. Einig sind sie sich darin, dass „ein bisschen mehr Disziplin der Delegierten“ besser gewesen wäre, nicht zuletzt im Sinne des öffentlichen Eindrucks. Wobei sich beide auch einig sind, dass es früher nicht viel anders gewesen ist; damals, als Schröder noch nicht Gefolgschaft forderte, sondern öfter selber keine leistete.

Zurück zur Alltagsarbeit, das wünscht sich der Kanzler von der SPD. Was darunter zu verstehen ist, darüber sind sich der Landeschef Strieder und der Bundeschef Schröder allerdings nicht einig. Zum Beispiel findet Strieder die Auswahl der Kandidaten für die Wahl zum Europaparlament „nicht in Ordnung“. Wenn der Streit erst bei Platz 31 der Liste beginne und man dann von den folgenden Bewerbern die Vorstellung höre, „dann ist man froh, dass die anderen sich nicht vorgestellt haben“. Das müsse sich ändern, fordert Strieder als „einfacher Delegierter“.

Als Landeschef treibt ihn noch anderes um, und das zeigte dieses Treffen in Bochum auch: dass die „Bindekraft“ der Landesparteien und der Parteiflügel abnehme. „So funktioniert das Parteiengefüge nicht mehr“, sagt Strieder im Gespräch mit dem Tagesspiegel voraus. Um düster anzufügen, „nicht mehr lange“. Bald werde immer mehr vom Typus des US-Politikers entschieden, der eine zeit lang Leute um sich schare, mit „Wahlkämpfen, die sich auf einzelne Persönlichkeiten fokussieren“. Und beim nächsten Mal wieder auf neue. Für alle Parteien sei das eine bedenkliche Entwicklung, meint Strieder.

Der Vorsitzende des Hauptstadt-Landesverbandes hat die Hoffnung trotz seiner eher tristen Lagebeschreibung noch nicht ganz aufgegeben. Er sieht sie in der Programmdebatte, die jetzt, nach dem Wahlparteitag, bis Mitte nächsten Jahres geführt werden soll. Konferenzen mit den Landes- und Bezirksvorsitzenden, „die braucht man jetzt“, sagt Strieder. Das fehlende „Wir“ ist ein weiteres Problem, das Strieder sieht. „Die kollektive Verantwortlichkeit fehlt“, der Wille zur „Gesamtführung“, sagt er, nicht in der Berliner Partei, sondern in der Bundespartei. „Das Ritual der Antragsdebatte reicht nicht.“ So erklärt sich für ihn, dass einem wie Wolfgang Clement, der als Minister die Modernisierung Deutschlands durchsetzen müsse, „von der Hälfte der Partei gesagt wird, wir wollen dich nicht als Vize“. Oder dass der Generalsekretär Olaf Scholz kräftig abgewatscht wird.

Eine grundlegende Debatte, sagt Strieder, ist nötig, weil die „Veränderung nur aus der Defensive heraus“ nicht erfolgversprechend ist, sondern nur, wenn sie „mit Leidenschaft verfolgt“ wird. Keiner dürfe entschuldigend sagen, dass er umbaue, weil der Finanzminister oder Finanzsenator das wolle. Wer seine Ziele nicht selbst formuliere, dessen Ergebnis wirke immer „abgepresst“. Schröder findet derweilen, dass er auf diesem Parteitag seine „Arbeit getan“ hat. Programmatische Anstöße sind von ihm nicht mehr zu erwarten, „nein“. Aber beim nächsten Mal, das hat er ja versprochen, wird alles besser.

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