Sekte : Verfassungsschutz warnt vor Scientology-Verbot

Das Verbotsverfahren gegen Scientology droht zur scheitern. Der von den Innenministern in Auftrag gegebene Prüfbericht kann anscheinend keinen Nachweis dafür bringen, dass Scientology eine Gefahr für die demokratische Grundordnung darstelle.

Hamburg/BerlinDie Verfassungsschutzbehörden haben laut "Spiegel" vor einem Verbot der umstrittenen Scientology-Organisation gewarnt. Aus dem öffentlichen Auftreten der Organisation lasse sich "nicht ableiten, dass Scientology die Überwindung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland aggressiv- kämpferisch verwirklichen will", zitiert das Magazin aus einem vertraulichen Prüfbericht im Auftrag der Innenminister von Bund und Ländern. Weder die Satzung noch sonstige Äußerungen ließen "den Schluss zu, dass der Verein strafgesetzwidrige Zwecke verfolgt".

Harmloser als angenommen?

Laut Verfassungsschutz habe Scientology 5000 bis 6000 Mitglieder. Bei der Durchdringung von Politik und Gesellschaft seien aber "selbst ansatzweise keine Fortschritte zu verzeichnen". Scientology könne zudem nicht wie von den Innenministern erhofft als ausländischer Verein eingestuft werden. Der Nachweis einer "umfassenden und totalen Fremdsteuerung" aus den USA könne "nicht geführt werden, entsprechende Erkenntnisse liegen nicht vor", zitiert der "Spiegel" aus dem als geheime Verschlusssache eingestuften Bericht.

Offene Fragen

Angesichts eines "lückenhaften Lagebildes" drohe ein "Ansehensverlust für die damit befassten staatlichen Stellen", heißt es dem Magazin zufolge weiter. Dies bezieht sich offensichtlich auf ein befürchtetes Scheitern eines Verbotsverfahrens.

Scientology bezeichnet sich selbst als Kirche, wird von Kritikern aber als gefährliche Sekte angesehen. Ende vergangenen Jahres hatten die Innenminister von Bund und Ländern die Verfassungsschutzbehörden angewiesen, ein Verbot von Scientology zu prüfen. Der nun vorliegende Bericht soll bei der nächsten Innenministerkonferenz beraten werden. (yr/dpa)

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