Politik : Señor No bleibt sich treu

Aznar hart wie stets: Spanien soll in der neuen EU stark bleiben

Ralph Schulze[Madrid]

„Spanien glaubt an das neue Europa, das jeden Tag größer wird", dozierte jüngst Ministerpräsident José Maria Aznar. „Und jene, die an das alte Europa glauben – umso schlechter für sie." Gerade war Aznar zu Besuch im Epizentrum des „alten Europa", in Deutschland und in Frankreich. Um auszuloten, ob seine beiden größten Gegner im europäischen Machtkampf, Bundeskanzler Gerhard Schröder und Präsident Jacques Chirac, vielleicht doch noch im Ringen um die EU-Verfassung nachgeben könnten. Die Rundreise bestätigte freilich nur die nüchterne Erkenntnis, dass das politische Verhältnis zwischen Madrid einerseits und Berlin sowie Paris andererseits schon lange nicht mehr so zerrüttet war wie in diesen Tagen.

Und es scheint nicht so, als ob Aznar in seinen letzten Monaten als Spaniens Regierungschef (im kommenden Frühjahr tritt er freiwillig ab) gewillt sei, seinen Ruf als „Señor No" aufzubessern. Im Gegenteil: Aznars bilaterale Gipfel-Gespräche mit Schröder und Chirac, die vom Streit in der Europapolitik überschattet wurden, deuten darauf hin, dass Aznar auch in seinem letzten Kampf wie gewohnt hart bleiben will.

Warum sollte er auch nachgeben, sieht er doch den Platz Spaniens schon länger nicht mehr an der Seite der beiden traditionellen Partner Deutschland und Frankreich, sondern vor allem im Windschatten der USA. Parallel schmiedet Aznar an einer Gegenachse mit Rom, Warschau und London. Allerdings teilt nur Warschau die Auffassung Madrids, dass es bei der ungerechten, weil im Verhältnis zur Bevölkerung überproportionalen Stimmengewichtung im EU-Ministerrat zu Gunsten Spaniens und Polens bleiben sollte.

Schröder warnte derweil davor, den Abschluss der EU-Verfassung zu verzögern. Bald stünden die schwierigen Verhandlungen um die Verteilung der EU-Hilfen für die Jahre 2007 bis 2013 an, von denen Spanien bisher als größter Nettoempfänger wie kein zweiter profitierte. An „unerwünschten Verknüpfungen" könne niemand ein Interesse haben, meinte Schröder mit drohendem Unterton. Ein verbaler Schuss in Richtung Spanien, dass mangelnde Kooperation in Sachen EU-Reform bestraft werden könnte.

» Mehr Politik? Jetzt Tagesspiegel lesen!

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben