Politik : Serbien: Wenn aus Partnern Gegner werden

Stephan Israel

Knapp zehn Monate nach dem Sturz von Slobodan Milosevic und der demokratischen Regierungsbildung in Belgrad ist es mit der Einheit der DOS, des einstigen serbischen Oppositionsbündnisses, vorbei: Die Partner gehen zunehmend eigene Wege und wollen sich in Hinblick auf Neuwahlen profilieren. Schon Ende vergangener Woche haben drei der ursprünglich 17 Parteien im DOS-Bündnis ihre Drohung ernst gemacht und sind aus der gemeinsamen Parlamentsfraktion ausgetreten.

Kurz nach der Wahl konnte sich Premierminister Zoran Djindjic noch auf 176 der insgesamt 250 Abgeordneten im serbischen Parlament abstützen. Heute ist der DOS-Parlamentsklub auf eine Minderheit von 117 Abgeordneten zusammengeschrumpft. Die Abtrünnigen haben sich in der DSS, der Partei es jugoslawischen Präsidenten Vojislav Kostunica, in der Partei Neues Serbien (NS) und in der Bewegung Demokratisches Serbien (PDS) formiert.

Serbiens neue Parteienlandschaft entsteht um Djindjic und Kostunica als "Pol-Figuren". "DOS gegen DSS", titelt die Belgrader Tageszeitung "Danas" treffend: Djindjic war im vergangenen Herbst Organisator des Wahlsiegs von Kostunica, der damit Nachfolger von Milosevic wurde. Heute dringt Kostunica offen auf Neuwahlen oder zumindest auf einen Umbau der serbischen Regierung. Dort haben derzeit Vertrauensleute von Djindjic die Schlüsselpositionen inne. Vor dem Sturz Milosevics war Kostunicas DSS nur eine kleine Splitterpartei. Jugoslawiens Präsident pocht heute vor allem wegen seiner anhalten hohen Popularität auf mehr Einfluss und Macht. Laut Umfragen könnte die DSS derzeit mit rund 30 Prozent doppelt so viel Stimmen gewinnen wie die Demokratische Partei (DS) von Djindjic.

Die ehemaligen Partner gegen Milosevic führen ihren Streit mit aller Härte. Ein Vertreter der Kostunica-Partei beschuldigt die Djindjic-Regierung pauschal der Korruption. Der Premierminister hat die Anschuldigungen prompt als "pure Demagogie" zurückgewiesen. Auf der anderen Seite nähren DOS-Kreise die Kritik am DSS-Gesundheitsminister Obren Joksimovic, die derzeitige Knappheit an Medikamenten verursacht zu haben. Es geht um Posten in der Verwaltung, der staatlichen Wirtschaft oder an der Spitze des Staatsfernsehen. Djindjic hat den Vorteil der besseren Organisation auf seiner Seite, während Kostunica auf die Popularität verweisen kann. Zwei Drittel der Anhänger Kostunicas haben allerdings bei früheren Wahlen die alten Regimeparteien gewählt. Jugoslawiens Präsident schart einen national-konservativen Block hinter sich, der auch für ehemalige Milosevic-Anhänger attraktiv ist. Kein Wunder also, dass die DSS nun auch offiziell ihre Zusammenarbeit mit der extremistischen SDS der bosnischen Serben, einst gegründet von dem als Kriegsverbrecher gesuchten Serbenführer Radovan Karadzic, erklärt. SDS-Chef Dragan Kalinic sagte zur aktuellen Rolle Karadzics, wer so lange wie dieser den Parteiaktivitäten ferngeblieben sei, höre auf Mitglied zu sein. "DSS und SDS haben jahrelang zusammengearbeitet und haben diese Kooperation jetzt formalisiert", wurde Kostunica zitiert. Beide Parteien hätten nationale und demokratische Interessen integriert.

Djindjic warnt unterdessen trotz des Zerfalls der DOS vor schnellen Neuwahlen, die aus seiner Sicht ein Ende der Reformen bedeuten würden. Der Konflikt zwischen den beiden Lagern dürfte noch einige Monate andauern, bis die eine oder andere Seite den idealen Zeitpunkt für die endgültige Scheidung beziehungsweise für Neuwahlen kommen sieht.

» Mehr Politik? Jetzt Tagesspiegel lesen!

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben