Politik : Showdown ohne Schau

Bush und Ahmadinedschad kommen zur UN-Vollversammlung - nacheinander

Matthias B. Krause[New York]

Sie werden sich nicht sehen, sie werden nicht miteinander reden, trotzdem spricht alle Welt von einem „Showdown“. US-Präsident George W. Bush und der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad treten am Dienstag zum Auftakt der jährlichen UN-Vollversammlung mit nur wenigen Stunden Abstand an das Rednerpult im Plenum des Hauses am New Yorker East River. Und natürlich wird der Atomkonflikt eine zentrale Rolle in ihren Ansprachen spielen, auch wenn es sein kann, dass er dann für den Rest der Woche offiziell nicht mehr angesprochen wird.

Probleme gibt es reichlich. Neben dem Streit zwischen dem Sicherheitsrat und dem Iran über dessen Atomprogramm werden sich die mehr als 70 Staats- und Regierungschefs mit dem Nahen Osten beschäftigen, dem Irak, Nordkorea, Darfur, und nicht zuletzt mit der Reform der Vereinten Nationen. Viele davon findet sich jedoch auf der offiziellen Tagesordnung nicht wieder und werden viel mehr am Rande besprochen, Ausgang ungewiss.

Die Arabische Liga würde am Donnerstag gerne eine Sicherheitsratssitzung abhalten, um den Friedensprozess im Nahen Osten anzuschieben, doch Washington sträubt sich bisher, weil es eine anti-israelische Resolution fürchtet. Am ehesten ist ein Beschluss zum drängenden Dauerkonflikt mit der sudanesischen Regierung zu erwarten. Die UN wollen Friedenstruppen in die Krisenregion Darfur schicken, Karthum weigert sich. Gleichzeitig arbeiten die europäischen Diplomaten daran, das Thema Iran er gar nicht auf die Tagesordnung kommt, obwohl bisher eine Reaktion des Sicherheitsrates auf das von ihm gestellte Ultimatum aussteht, das Teheran verstreichen ließ, ohne der Forderung nach einem Aussetzen der Urananreicherung nachzukommen.

Die Europäer fürchten, dass eine Spirale der Eskalation einsetzt, die sich nur schwer aufhalten lässt, wenn der Sicherheitsrat jetzt über Sanktionen diskutiert. China und Russland stiegen dann aus der Anti-Iran-Koalition aus. Deshalb soll nun EU-Chefdiplomat Javier Solana einen weiteren Vorstoß unternehmen und in einem Gespräch mit dem iranischen Verhandlungsführer Ali Laridschani auf einen Anreicherungsstopp drängen. Auf der anderen Seite braucht das Weiße Haus Taten, um das Wahlvolk im eigenen Land vor der Abstimmung über den Kongress im November zu überzeugen.

Bush werde das Thema Iran zu einem zentralen Punkt seiner Rede vor den UN machen, hieß es aus Washington. Direkt mit Ahmadinedschad zu sprechen, der ihn zu einer „Zivilisations-Debatte“ aufgefordert hatte, lehnt der US-Präsident jedoch weiterhin ab. „Ich habe dem Regime im Iran deutlich gemacht, dass wir uns in dem Augenblick zusammensetzen, indem es nachprüfbar sein Anreicherungsprogramm aufgegeben habt“, sagte Bush im Vorfeld der UN-Vollversammlung. Derweil gibt er sich notgedrungen damit zufrieden, die Europäer sprechen zu lassen und wirbt einmal mehr um seine eigene Sache, den Krieg im Irak, den er als „zentrales Schlachtfeld im Kampf um Frieden“ im Mittleren Osten ansieht.

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