Showdown und Lokalrunden : Geringe Beteiligung beim FDP-Mitgliederentscheid

Die Initiative des Euro-Skeptikers Frank Schäffler findet in der FDP-Basis viele Anhänger. Dass sich die Gegner des Eurorettungskurses gegen die Parteispitze durchsetzen, ist aber eher unwahrscheinlich.

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Mister No. Frank Schäffler, 42. Foto: dpa
Mister No. Frank Schäffler, 42. Foto: dpaFoto: dpa

Weihnachtsplätzchen haben sie ihm nach Berlin mitgegeben. Selbst gebacken und mit Erdbeermarmelade verziert. Der Papa soll getröstet werden, findet seine Familie. Wo jetzt alle auf ihm rumhacken, ihn „Dummschwätzer“ und „Verräter“ nennen.

Vorige Woche hat sich Frank Schäffler nach der Sitzung seiner FDP-Fraktion noch mit einem Parteifreund unterhalten, draußen vor dem Reichstag. Eigentlich das Normalste der Welt, doch Schäfflers Gesprächspartner hat später eine SMS geschickt. Man sei beobachtet worden bei dem Gespräch. Was er denn zu schaffen habe mit dem Schäffler, wurde der Simser gefragt. „Man ist entweder drin im Club, oder man ist draußen“, weiß Schäffler seitdem. Und er ist definitiv draußen.

Frank Schäffler, bis vor kurzem ein unbedeutender FDP-Bundestagsabgeordneter aus Schwäbisch Gmünd, kritisiert neuerdings die Euro-Rettungspolitik der eigenen Parteiführung. Und vor allem peitschte er die Parteibasis in einen aufwieglerischen Mitgliederentscheid. Das Ziel: Die FDP-Führung soll sich gegen weitere Euro-Rettungsschirme aussprechen. Damit setzt Schäffler die Regierungsfähigkeit der FDP aufs Spiel, deren Zukunft und sogar die schwarz-gelbe Bundesregierung. So sieht es jedenfalls die FDP-Führung. Man spricht seither nur noch das Nötigste mit ihm.

Am Dienstag – Poststempel zählt – ist es soweit. Bis dahin können rund 60 000 Mitglieder der FDP darüber abstimmen, ob Deutschland weiter Milliarden in Euro-Rettungsschirme pumpen soll. Zwei Tage später trifft sich die Zählkommission an einem geheimen Ort in Bonn. Freitagmittag wird der Notar mit dem Abstimmungsergebnis in der Berliner Parteizentrale erwartet. FDP-Generalsekretär Christian Lindner hat schon seinen Rücktritt angekündigt, wenn Schäffler gewinnt. Parteichef Philipp Rösler dagegen erklärte die Abstimmung bereits am Samstag siegessicher für gescheitert – mangels Masse. Es seien bisher nur 16 000 Stimmen eingegangen, sagte er. Nötig sind am Dienstag 21 500. Doch was, wenn die noch erreicht werden und sich die Mehrheit gegen den bisherigen Kurs ausspricht? Genau weiß das keiner.

Einen „Zauberlehrling“ nennen sie Schäffler in der Fraktion. Frei nach Goethe, der einen tollkühnen Azubi mit dem Zauberspruch seines Meisters („Walle, walle“) Wassermassen bewegen ließ, die er dann nicht mehr stoppen konnte. Schäffler sitzt, kurz vor Ende seines Mitgliederentscheids, in seinem Büro und nestelt etwas nervös an seiner neuen schwarzen Brille herum. Ein eher schüchterner Typ. 42, Betriebswirt, einer, der schnell rot anläuft, wenn er vor größerem Publikum auftreten soll. Nein, dieser Mann taugt nicht für das Bild eines Tollkühnen, der gegen die Obrigkeit kämpft.

„Ich bin ein überzeugter Europäer“, sagt Schäffler. Aber es gelte für ihn ein altes liberales Prinzip: Jeder in Europa ist für sein eigenes Glück verantwortlich. Zwar arbeiten alle zusammen, doch wenn es nach ihm geht, dann hört die Gemeinsamkeit auf, wenn es um Schulden geht. Schäffler sagt: „Wir wollen keine Schuldengemeinschaft werden.“

Seine Stärke erwächst eher aus der Schwäche der anderen. Vielen in der FDP war schon im Frühjahr 2010 unwohl, als die Kanzlerin erst den verschuldeten Griechen mit einem Hilfspaket half und dann auch noch einen Rettungsschirm nach dem anderen aufspannte. Aber trotzdem – und auch mangels eigener Ideen zur Euro-Rettung – hob man im Parlament die Hand.

Schäffler hatte sein Unbehagen von Anfang an artikuliert. Mit deutschem Geld den Schlendrian in den Nachbarländern ausgleichen – wohin soll das führen? Dann lieber die Griechen in die Pleite schicken und das Geld dazu benutzen, die Kollateralschäden einer solchen Operation bei den deutschen Banken auszugleichen. Dafür warb er in der Fraktion und in seinem nordrhein-westfälischen Landesverband. Anfangs erfolglos.

Als Außenseiter und Quertreiber verspotteten ihn die FDP-Oberen, drängten ihn an den Rand, statt ihn ernst zu nehmen. Und selbst, als Frank Schäffler im Sommer 2011 eine FDP-interne Befragung über den Eurokurs anzettelte und herauskam, dass tausende FDP-Mitglieder bereit waren, ihre Stimme abzugeben, blieb Schäffler für die Parteiführung nur ein lästiges Ärgernis.

Dienstagabend vor einer Woche im „Löwenbräu“ an der Leipziger Straße in Berlin-Mitte. Draußen rauscht wie an jedem Werktag der Feierabendverkehr vorbei, drinnen schleppen Kellner Biergläser im Dutzend herum. Früher logierte hier ein Friseur, es roch nach Ammoniak. Jetzt sitzt man auf Holzbänken, auf den Tischen liegen karierte Deckchen.

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