Politik : Sicherheit: Deutschland überprüft seine Terrorabwehr

Hans Monath

Bisher besteht nach Ansicht der Bundesregierung keine akute Gefahr von Terroranschlägen. Dies könnte sich aber ändern sollten die USA einen Gegenschlag starten. Die deutschen Behörden versuchen nach den Worten von Bundesinnenminister Schily bereits, ihre Aufklärung zu verbessern. Der Minister kündigte eine Überprüfung an, ob die bisher angeordneten Sicherheitsmaßnahmen gegen Terrorangriffe ausreichen. Die Grenzkontrollen wurden verschärft, ohne dass Deutschland das Schengener Abkommen über Bewegungsfreiheit in der EU außer Kraft gesetzt hätte. Auch auf Flughäfen wurden die Sicherheitsmaßnahmen verstärkt, die Luftüberwachung wurde in die Lage versetzt, noch gründlicher zu arbeiten. Die Bundeswehr bemüht sich an ihren Standorten um mehr Sicherheit - in Alarmzustand aber wurde sie nicht versetzt.

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Osama bin Laden: Amerikas Staatsfeind Nummer 1 gilt als der Hauptverdächtige Gegen mögliche Hijacker, die mit einem gekaperten Jet unterwegs sind, könnte aber auch die Bundeswehr wenig ausrichten. Luftwaffenkommandeure warnten ausdrücklich vor der Illusion, das Militär könne jedes Terrorismus-Risiko beherrschen. Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) sagte nach der Sitzung des Bundessicherheitsrats, dass die Behörden mit den Mitteln der Luftverteidigung "praktisch keine Chance haben" gegen ein Flugzeug, das durch Entführer vom Kurs abgebracht werde - die Reaktionszeiten seien zu kurz. Der Vorschlag des Verteidigungsministers: "Also wird man auf anderen Wegen nach mehr Sicherheit suchen müssen." Die Einsicht, dass ein künftiges Sicherheitskonzept mehr als nur militärische und polizeiliche Komponenten umfassen muss, wenn es der neuen Dimension terroristischer Bedrohung gerecht werden soll, verbreiteten am Mittwoch auch Vertreter anderer Ministerien.

Die Pilotenvereinigung Cockpit zeigte sich allerdings unzufrieden mit der Reaktion der Bundesregierung: "Wir müssen verhindern, dass Leute mit Waffen an Bord kommen", sagte Cockpit-Sprecher Georg Fongern in Frankfurt (Main). Er räumte allerdings ein, dass ein Anschlag wie in den USA "nach menschlichem Ermessen" in Deutschland nicht möglich sei. Da auch bei Inlandsflügen so streng kontrolliert werde wie bei Auslandsverbindungen, wären seiner Meinung nach die Täter wohl entdeckt worden, wenn sie auf einem deutschen Flughafen versucht hätten, Waffen an Bord zu schmuggeln.

In Deutschland sind seit den Angriffen in New York und Washington eine Reihe von Bombendrohungen eingegangen. Schily sprach in diesem Zusammenhang von Trittbrettfahrern und warnte ausdrücklich davor, solche Ankündigungen mit einer realen Bedrohung zu verwechseln. Nach einer Bombendrohung wurde am Mittwochnachmittag das Auswärtige Amt in Berlin geräumt.

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