Sicherheitskonferenz : Merkel: Schärfere Sanktionen gegen den Iran möglich

Bei der Sicherheitskonferenz in München unterstrich Bundeskanzlerin Merkel die Notwendigkeit, Atomwaffen im Iran zu verhindern. Sollte es keine diplomatische Lösung geben, sei Deutschland auch zu härteren Maßnahmen bereit. Wichtig sei außerdem eine enge globale Zusammenarbeit.

Merkel München Foto; ddp
Stellt Forderungen. Bundeskanzlerin Merkel bei der Sicherheitskonferenz in München. -Foto; ddp

MünchenBundeskanzlerin Angela Merkel hat zum 60. Geburtstag der Nato eine neue strategische Ausrichtung des Bündnisses angemahnt. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz plädierte sie am Samstag für ein Konzept der "vernetzten Sicherheit". Die Nato sei zwar ein militärisches Bündnis, genauso entscheidend seien aber künftig auch polizeiliche oder kulturpolitische Komponenten.

Die Kanzlerin rief die internationale Gemeinschaft auf, die zahlreichen Konflikte auf der Welt möglichst gemeinsam zu lösen. Dabei wertete sie das Jahr 2009 als Nagelprobe für eine friedliche Globalisierung. Insbesondere forderte sie, den Iran vom Bau der Atombombe abzuhalten. "Es geht darum, die Bewaffnung des Iran mit der Atombombe zu verhindern."

"Konflikte können nicht von einzelnen Ländern gelöst werden"

Merkel nannte die Nato den "zentralen Anker des transatlantischen Bündnisses". Die aktuellen weltweiten Konflikte könnten heute "von keinem Land mehr alleine gelöst werden, sondern wir brauchen einander". Zudem dürfe eine enge sicherheitspolitische Kooperation in Europa keine Konkurrenz zur transatlantischen Partnerschaft sein. Die USA befürchten europäische Alleingänge und Doppelungen von Nato-Strukturen.

Noch gebe es bei den militärischen Möglichkeiten der Europäer Mängel, hier sei noch ein langer Weg zu gehen, erklärte die Kanzlerin. Aber die EU sei heute immerhin in der Lage, in der Welt militärische Aufgaben zu übernehmen. Zudem hob sie die "außerordentliche Bedeutung" Russlands für EU und Nato hervor. Der Nato-Russland-Rat müsse dringend intensiviert werden.

Merkel zeigt sich optimistisch

Zum Atomstreit mit Iran sagte Merkel, die Verhandlungsangebote an Teheran lägen auf dem Tisch. "Wir sind bereit, diesen Weg gemeinsam zu gehen." Sollte es keine Fortschritte geben, sei man jedoch auch bereit "härtere Sanktionen ins Auge zu fassen". Sie forderte "mutigere Schritte zur Abrüstung" - das Ziel sei eine Welt ohn Atomwaffen. Zunächst gehe es jedoch darum, die Zahl der Waffen deutlich zu verringern.

Das Jahr 2009 sei eine Prüfung für die globale Zusammenarbeit. Es gehe darum, Abkommen zu schließen, um die Globalisierung friedlich zu leben. Zentrale Konflikte seien die Situation im Nahen Osten, das ungeklärte iranische Nuklearprogramm, die schwierige Entwicklung Afghanistans, schreckliche Ereignisse in Afrika und nicht zuletzt die Weltwirtschaftskrise. Sie zeigte sich aber am Ende zuversichtlich. "Ich bin voller Optimismus, wir haben so viel miteinander geschafft." (jg/dpa)

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