Sicherheitslage : Merkel besteht auf Anti-Terror-Datei

Bundeskanzlerin Merkel hat den Aufbau der seit Jahren umstrittenen Anti-Terror-Datei als unverzichtbar bezeichnet. Die Sicherheitslage sei unverändert prekär, so Merkel.

Berlin - Die Terrorgefahr in Deutschland ist nach Einschätzung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) unvermindert hoch. Daher müsse der Staat alles tun, die Gefahren rechtzeitig zu erkennen, um ihnen begegnen zu können, machte Merkel bei einem Besuch des Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ) in Berlin deutlich. Sie betonte die Notwendigkeit, die jahrelang umstrittene Anti-Terror-Datei rasch einzurichten. Im Dezember vergangenen Jahres hatte das Bund-Länder-Projekt mit der Zustimmung im Bundesrat die letzte Hürde genommen. In die Anti-Terror-Datei sollen künftig Daten von 38 Behörden von Bund und Ländern eingespeist werden.

Ende 2004 hatten Bund und Ländern ihre Bereiche der Terrorabwehr im GTAZ zusammengefasst, zu dem seit Jahresbeginn auch das Gemeinsame Internet-Zentrum (GIZ) gehört. Zur Gefährdungsbewertungen arbeiten die Analysespezialisten des Bundeskriminalamtes und des Bundesamtes für Verfassungsschutz eng mit dem Bundesnachrichtendienst, den Kriminal- und Verfassungsschutzämtern der Länder, der Bundespolizei, dem Zollkriminalamt und dem Militärischen Abschirmdienst zusammen. Im GTAZ arbeiten derzeit rund 200 Anti-Terror-Spezialisten.

Ausführliche Erläuterungen zur Arbeit des GTAZ erhielt die Kanzlerin von BKA-Chef Jörg Ziercke, dem Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, sowie BND-Chef Ernst Uhrlau. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) bezeichnete die Einrichtung, in der mittlerweile Vertreter von 40 Behörden zusammenarbeiten, als "das Herzstück der Terrorismusbekämpfung in Deutschland". Auch internationale habe sich die Einrichtung zu einem Vorbild entwickelt. (tso/ddp)

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