Politik : Sie machen sich Arbeit

Schröder und Fischer beginnen, ihr Verhältnis zu den USA zurecht zu rücken – vielleicht durch einen Nahost-Friedensplan

NAME

Berlin. „Auf Arbeitsebene“ ist ein Begriff, mit dem sich gut arbeiten lässt. Der Bundeskanzler hat ihn jetzt für sich entdeckt. Er hilft, die deutsche Position auch im Verhältnis zu den amerikanischen Partnern zurecht zu rücken. Auf Arbeitsebene also wird gerade erwogen, die Führung der Internationalen Schutztruppe in Kabul, der Isaf, dem deutsch-niederländischen Korps zu übertragen. Und das, sagt Gerhard Schröder öffentlich, würde er „nicht von vornherein ablehnen“. Entschieden wird in der Nato Ende September.

Was nach einer Kompensation dafür klingt, dass der Kanzler einen Militärschlag gegen den Irak an der Seite der USA ablehnt, ist auch so gemeint. Für die Zeit bis zur Wahl und kurz danach. Wie Schröder gerade im Bundestag erklärte: Es geht um den Zusammenhalt der Anti-Terror-Koalition, und der will Deutschland ein verlässlicher Partner sein. Die Isaf-Führung mit Holland wäre ein guter Nachweis. Denn in Afghanistan ist der Terror nicht besiegt.

Hinzu kommt, dass – auf Arbeitsebene und darüber hinaus – längst weitergedacht wird. Überflugrechte für die USA auf dem Weg nach Irak, die Nutzung der deutschen Basen, darüber lässt sich reden, wenn die Anforderungen klar sind. Nur über eine aktive deutsche Beteiligung am Feldzug im Mittleren Osten nicht mehr. Die Bundesregierung arbeitet aber schon daran, ihren Beitrag zu einer „Partnerschaft in der Führung“, die seinerzeit Vater Bush angeboten hatte, deutlich zu machen: durch ein neues Szenario zur Entspannung im Nahen Osten.

Außenminister Joschka Fischer, der auch in den UN als Anstoßgeber in dieser Region sehr geschätzt wird, denkt bereits nach. Kommende Woche wird wohl ein Ergebnis vorliegen. Der Nahe Osten zählt zu den Regionen, die von Schröder und Fischer als sehr gefährdet angesehen werden, sollte es Krieg gegen Irak geben. Dauerhaften Frieden zu ermöglichen, zwischen Israel und Palästinensern, Pakistan und Indien, in Afghanistan – darum geht es der rot-grünen Regierung. Und darum, ihre Position zurecht zu rücken: ohne Kriegsteilnahme den USA ein guter Partner zu sein. Das kostet Arbeit. Stephan-Andreas Casdorff

0 Kommentare

Neuester Kommentar