Politik : Sieg für Venezuelas Sozialisten

Partei von Präsident Chavez verfehlt aber angestrebte Zweidrittelmehrheit

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Port-au-Prince - Am Montag früh schien es nur Sieger zu geben in Venezuela: Als das Wahlgericht sieben Stunden nach Schließung der Urnen endlich das erste Ergebnis vorlegte, feierte Präsident Hugo Chavez den „Triumph den Volkes“, die Opposition „die Mehrheit der Stimmen“ bei der Parlamentswahl. „Dies ist ein Sieg der Demokratie“, sagte der oppositionelle sozialdemokratische Hauptstadtbürgermeister Antonio Ledezma. Die Sozialistische Einheitspartei (PSUV) des Präsidenten eroberte nach vorläufigen Angaben der Wahlkommission mindestens 94 der 165 Parlamentssitze. Das Oppositionsbündnis kam demnach auf mindestens 62 Sitze. Für die Opposition bedeutet der Sieg die Rückkehr ins politische Machtgefüge, nachdem sie die vorherigen Wahlen 2005 boykottiert hatte.

Die genaue Stimmverteilung gab die Wahlkommission nicht bekannt. Die Opposition verkündete jedoch, ihr Bündnis habe 52 Prozent der Stimmen erobert. Angesichts der umstrittenen Neuordnung der Wahlbezirke ist es theoretisch möglich, dass die Opposition mehr Stimmen als die PSUV gewonnen hat, aber weniger Mandate erhält. Gleichwohl: Die von Chavez ausgegebene Zweidrittelmehrheit, die dem Staatschef weiterhin großen Spielraum im Parlament gegeben hätte, verfehlte die PSUV. Unklar war zu Redaktionsschluss, ob bei der noch laufenden Auszählung kleiner Wahlkreise die PSUV die 99 Sitze erringen wird, die zur Verabschiedung eines Gesetzes notwendig sind, das es Chavez ermöglichen würde, per Dekret zu regieren.

„Meine lieben Landsleute, dies war ein großer Tag und wir haben einen soliden Sieg errungen, der ausreicht, um den Sozialismus zu vertiefen“, twitterte Chavez. Doch die langen Gesichter seiner Genossen sprachen eine andere Sprache. Der Sieg war nur dem Umbau der Wahlkreise geschuldet, der die ländlichen Regionen gegenüber den städtischen Ballungsgebieten bevorteilte. Sandra Weiss

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