Politik : Sieg mit Schmerzen

Italiens Wahlsieger Prodi bringt seine Kandidaten im Parlament durch – und Berlusconi will zurücktreten

Paul Kreiner[Rom]

Am Ende kann Romano Prodi zufrieden lächeln. Es hat zwar zwei Tage lang gedauert, aber der designierte italienische Ministerpräsident hat seine Kandidaten für den Vorsitz der beiden Parlamentskammern durchgebracht. Während der Wahlprozedur hatte er angemerkt, die Sache sei „so lang wie ein Marathon, nur schlimmer“. Im Abgeordnetenhaus, wo sein Kandidat, der Chef der Kommunisten, Fausto Bertinotti, nicht einmal einen Gegenkandidaten hatte, gelang es der Mitte- Links-Koalition Prodis nicht, alle ihre Stimmen zu vereinigen. In der ersten Kammer des Parlaments verfügt Prodi über 348 von 630 Sitzen; nur 337 Stimmen gingen an Bertinotti. Dafür erhielt sein Gegner in den eigenen Reihen, Massimo D’Alema, 100 Stimmen. Rechnerisch sind die meisten von ihnen aus den Reihen von Silvio Berlusconis Opposition gekommen. Näher bestimmen lässt sich das allerdings nicht: Die Wahl war geheim.

Zu stundenlangem Chaos, tumultartigen Szenen und aufgeregten Geschäftsordnungsdebatten kam es im zweiten Haus des italienischen Parlaments, dem Senat. Das Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Prodis Kandidat Franco Marini und Giulio Andreotti (87), den die Opposition um Silvio Berlusconi gezielt als Störfaktor aufgestellt hatte, dauerte zwei Tage. Am Ende gewann Marini im vierten Wahlgang, bei dem es ihm gelang, auch einige Senatoren der Opposition für sich zu gewinnen. Denn im Senat verfügt Prodis Zehnparteienbündnis mit 158 Mandaten lediglich über zwei Sitze Mehrheit.

Am Freitagabend war Marini dreimal gescheitert, zuletzt – weit nach Mitternacht – fehlte ihm eine einzige Stimme. Offenbar um die Wahl zu sabotieren, hatten drei Senatoren nicht „Franco“, sondern „Francesco“ Marini auf ihre Stimmzettel geschrieben. Während der echte Marini von seinen Kollegen während der öffentlichen Stimmauszählung bereits als Sieger gefeiert wurde, annullierte Sitzungspräsident Oscar Luigi Scalfaro den Wahlgang.

Das Resultat im Senat wurde wegen Prodis extrem knapper Mehrheit mit Spannung erwartet. Der bisherige Regierungschef Silvio Berlusconi hatte gesagt, bei einer Abfuhr für Prodi im Senat brauche sich dieser erst gar nicht um einen Regierungsauftrag zu bemühen. Auch in Prodis eigenen Reihen waren Stimmen laut geworden, man müsse den Senat auflösen, wenn die Mehrheitsverhältnisse sich dort anders darstellten als im Abgeordnetenhaus. Um die Regierung zu übernehmen, braucht Prodi das Vertrauen beider Kammern. Nur wenige Stunden nach dem Erfolg für Prodi gab Berlusconi denn auch seine Niederlage bekannt. Am Dienstag, nach der nächsten Kabinettssitzung, will er bei Präsident Carlo Azeglio Ciampi seinen Rücktritt einreichen. Unklar war am Samstagabend noch, wann Prodi die Amtsgeschäfte übernehmen kann. Bereits vor Berlusconis Ankündigung hatte Prodi gesagt, seine Regierungsmannschaft stehe; er könne „jederzeit“ loslegen. Ciampi hatte indes erklärt, er wolle es seinem Nachfolger überlassen, den Regierungsauftrag zu erteilen. Dieser muss spätestens am 18. Mai gewählt sein, da dann Ciampis Amtszeit endet.

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