Politik : Sieger auf Zeit

Ariel Scharon steht vor schwierigen Problemen – schon an der Regierungsbildung könnte er scheitern

Charles A. Landsmann[Tel Aviv]

Von Charles A. Landsmann,

Tel Aviv

Ariel „Arik“ Scharon heißt der bisherige und künftige Regierungschef Israels. Wie lange er im Amt bleiben wird, lässt sich schwer vorhersagen. Denn Scharon sieht sich mit Schwierigkeiten konfrontiert, die er kaum bewältigen kann: Schon an der Regierungsbildung könnte er scheitern oder an den Korruptionsskandalen seines eigenen Likud-Blocks. Und nach einem Irak-Krieg dürfte auch der internationale Druck wieder steigen, einen Ausgleich mit den Palästinensern zu finden. Der immerhin schon 75-jährige General und politische „Bulldozer“ – wie er genannt wird – hat allerdings schon viele Krisen ausgestanden. Meist ist er aus ihnen gestärkt hervorgegangen.

Scharon muss ab kommender Woche - nach den Parteienkonsultationen des Staatspräsidenten - eine Regierung bilden, der sich seine Wunschpartner verweigern und in die seine Intimfeinde hineindrängen. Während sich die Arbeitspartei als Wahlverliererin in der Opposition regenerieren und als Alternative profilieren will, möchte die „Nationale Union“ zusammen mit den übrigen Nationalisten eine Politik der kompromisslosen Härte gegen die Palästinenser durchsetzen.

Der Premier weiß, dass er ohne die Arbeitspartei keine stabile Regierung zusammenstellen kann: Die Rechtsaußen werden ihm die Unterstützung verweigern, sobald er von dem von ihnen diktierten Kurs abweicht. Die von der Shinui-Partei als drittgrößte parlamentarische Kraft propagierte säkulare Koalition Likud-Shinui-Arbeitspartei kann sich Scharon ebenfalls nicht leisten, denn ohne Rückendeckung religiöser Gruppen ist die Rechte zum Scheitern verurteilt.

Selbst wenn Scharon diese politische Hürde überspringen sollte, ist er noch nicht über dem Berg. Der dringende Korruptionsverdacht unter dem seine Familie steht und die Bestechungsskandale in seinem Likud-Block könnten ihn schon bald zum Rücktritt zwingen. Einen Ministerpräsidenten unter Anklage kann sich Israel nicht leisten.

Natürlich ist Scharon schon immer ein gerissener Taktiker gewesen: Im Militär überraschte er immer wieder aufs Neue – allerdings nicht nur den Feind, sondern auch seine Vorgesetzten, deren Befehle er vielfach ignorierte; in der Politik schaffte er nach dem Libanonkrieg und dem erzwungenen Rücktritt als Verteidigungsminister nach den Massakern in den Beiruter Flüchtlingslagern Sabra und Shatilla ein glanzvolles Comeback.

Diesmal jedoch könnte seine Strategie ins Leere laufen. Erst recht, wenn diese in Bezug auf die Palästinser auf die Nichteinhaltung eingegangener Verpflichtungen und auf leeren Versprechungen beruht. Noch hält sich das Nahost-Quartett zurück, weil die USA mit dem Irak-Krieg andere Prioritäten haben. Doch danach wollen die UN, die EU und Russland mit amerikanischer Hilfe endlich ihren Befriedungsplan umsetzen. Mit Gegenvorschlägen und Vorbehalten wird Scharon dann nicht mehr durchkommen.

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