Politik : Sieger ohne Waffen

Von Andrea Nüsse

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Nadschaf ist gerettet. Die Entscheidungsschlacht um die ImamAli- Moschee, eines der höchsten schiitischen Heiligtümer, ist verhindert. Dies war das oberste Ziel des irakischen Großajatollahs Ali Sistani. Dazu war er am Mittwoch von seinem Krankenbett in London zu einer dramatischen Reise in seine Heimatstadt aufgebrochen. Doch sind damit auch der Irak und der politische Prozess dort gerettet? Oder ist die nächste Machtprobe mit dem populistischen Führer Muktada al Sadr nur verschoben?

Die Lösung der Krise gibt Anlass zu vorsichtiger Hoffnung. Die Schiiten haben bewiesen, dass sie miteinander reden und sich einigen können. Es hat sich gezeigt, dass dies ohne die USA oder andere äußere Einmischung womöglich am besten geht. Ajatollah Ali Sistanis Macht liegt darin, dass ihn eine große Mehrheit der irakischen Schiiten als geistlichen Führer anerkennt. Er ist damit wohl auch am ehesten unter allen Politikern der Schiiten demokratisch legitimiert. Seine Vormachtstellung ist durch die Vermittlung in Nadschaf noch gestärkt worden.

Doch hier liegt auch das Problem: Der große Hoffnungsträger der irakischen Politik will kein Politiker sein. Dabei verpflichtet ihn sein Erfolg eigentlich dazu, sich künftig stärker und früher einzumischen. Sein Fünf-Punkte- Plan zur Entmilitarisierung Nadschafs hört sich wie ein Modell für den Gesamtirak an. Doch schon die Umsetzung in Nadschaf, wo Al-Sadr-Anhänger ihre Waffen derzeit scheinbar verstecken statt abgeben, wird ohne unermüdliche Einmischung Sistanis kaum zu schaffen sein. Doch ist eher unwahrscheinlich, dass Sistani dies tun wird.

Dann hätte sein Erfolg in Nadschaf auch beunruhigende Elemente. Alle anderen Beteiligten sind jetzt politisch geschwächt. Die Interimsregierung hat weiter an Autorität verloren, weil sie die Machtprobe nicht für sich entscheiden konnte. Das mindert auch die Einflussmöglichkeiten von Präsident Allawi selbst. Allerdings ist auch sein Widersacher al Sadr zurechtgestutzt worden. Er hat es nicht geschafft, die US-Truppen aus Nadschaf zu vertreiben, stand gar kurz vor einer militärischen Demütigung. Mit seiner Zustimmung zu Ajatollah Sistanis Plan akzeptierte er seinen untergeordneten Platz in der Hierarchie des Irak.

Dennoch ist das Problem al Sadr damit so wenig gelöst, wie eine Erstürmung der Imam-Ali-Moschee es gelöst hätte. Al Sadr wird getragen von der Unzufriedenheit verarmter Schiiten, die sich vom politischen Entscheidungsprozess – er wird von Exilpolitikern dominiert – ausgeschlossen fühlen und ausländische Militärpräsenz ablehnen. Das Phänomen al Sadr ist ein politisches und soziales, kein religiöses oder militärisches. Mit Waffengewalt kann man es kaum aus der Welt schaffen.

Leider ist die Chance gering, dass alle ihre Lektionen lernen. Sie lauten: Militärisch kann keine Seite der anderen ihren Willen aufzwingen. Es muss ein Gewaltmonopol des Staates geben, das aber politisch schwer durchzusetzen ist, solange es in der Hand einer kleinen Gruppe liegt, die sich nicht genug um Öffnung in alle Schichten bemüht.

Daher ruhen alle Hoffnungen wieder auf Sistani. Der Ajatollah muss das politische Machtvakuum unter den Schiiten stärker füllen. Er muss verstärkt die Themen aufgreifen, die deren Unmut schüren und ihre Forderungen in Bagdad vortragen. Er muss, schließlich, al Sadrs Anhänger zu seinen Gefolgsleuten machen. Wenn er sein Werk nicht in diesem Sinne fortsetzt, ist die nächste gewaltsame Konfrontation nur eine Frage der Zeit.

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