Simbabwe : Mugabe und Zuma: Merkwürdige Freunde

Simbabwes Despot Mugabe bekommt Rückendeckung von Südafrikas Präsident Zuma – der fordert ein Ende der Sanktionen.

Wolfgang Drechsler[Kapstadt]
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Robert Mugabe (l.) und Jacob Zuma -Foto: dpa

Zumindest seinen Optimismus scheint Morgan Tsvangirai nicht verloren zu haben. „Wenn ein Land auf seinen Tiefpunkt fällt, können die Dinge eigentlich nur besser werden“, erwiderte der langjährige Oppositionschef und heutige Premierminister von Simbabwe kürzlich auf die Frage nach der Lage im Land. Wie tief der einstige Musterstaat Afrikas unter der Herrschaft von Robert Mugabe gefallen ist, zeigt eine Studie der Zeitschrift „Foreign Affairs“. Darin rangiert Simbabwe in einer Liste der „gescheiterten Staaten“ an zweiter Stelle – gleich hinter Somalia.

Eine ähnlich düstere Einschätzung dürfte Tsvangirai Südafrikas Präsidenten Jacob Zuma bei dessen Staatsbesuch in Simbabwe gegeben haben. Beobachter bezeichneten den Besuch als Zumas wichtigsten in diesem Jahr. Denn die Spannungen zwischen Tsvangirais „Bewegung für einen demokratischen Wandel“ (MDC) und Mugabes Zanu-Partei nehmen an Schärfe zu, die dem Land von Afrikas Führern aufgezwungene Einheitsregierung ist akut gefährdet.

Mit jedem Tag werden die giftigen Wurzeln des faulen Kompromisses deutlicher. Dies liegt vor allem daran, dass Mugabe keinerlei Anstalten macht, die Macht wirklich zu teilen. Die meisten Beobachter sind der Ansicht, dass der 85-Jährige eindeutig den Ton in einer Regierung angibt, die als „Partnerschaft unter Gleichen“ gedacht war. Tsvangirai selbst moniert seit langem, dass Mugabe viele Absprachen wissentlich ignoriere. Er halte sich weder an elementare rechtsstaatliche Grundsätze noch sei er zur Einhaltung der Menschenrechte bereit.

Mugabe kann sich das leisten, weil ihm noch immer der gesamte Sicherheitsapparat und die Armee untersteht. Politische Aktivisten, Rechtsanwälte und selbst Parlamentarier der MDC werden nach aberwitzigen Anklagen oft wochenlang willkürlich festgehalten, wie der von der MDC zum stellvertretenden Landwirtschaftsminister nominierte Roy Bennett, der bis heute auf die Vereidigung wartet.

Umso mehr dürften die MDC die unverbindlichen Aussagen Zumas in Harare enttäuscht haben. Statt, wie von Tsvangirai gefordert, endlich Klartext mit dem Despoten zu reden, rief Zuma die Mitglieder der Übergangsregierung dazu auf, „die letzten Hürden zu überwinden, zumal der schwerste Teil der Wegstrecke bewältigt“ sei. Zudem setzte sich Zuma ausdrücklich für die Aufhebung aller Sanktionen ein, obwohl die vom Westen verhängten Strafmaßnahmen nicht gegen das Land, sondern allein gegen die Machtclique um Mugabe gerichtet sind.

Für Moeletsi Mbeki, den Bruder des früheren südafrikanischen Präsidenten Thabo Mbeki und einen führenden Kommentator am Kap, kommt die weiche Haltung Zuma wenig überraschend: Zum einen habe Zuma zwischen 1999 und 2005 als Vizepräsident Südafrikas die Unterstützung Mugabes voll mitgetragen. Zum anderen seien der in Südafrika regierende ANC und Mugabes Zanu PF Seelenverwandte, weil beide glaubten, nach dem Sturz der Weißen ein Dauerabonnement auf die Macht zu haben.

Mugabe selbst sprach auf dem Staatsbankett von „Anlaufproblemen“, die unvermeidlich seien. Der 85-Jährige schien in körperlich guter Verfassung. Dabei hatte es jüngst Spekulationen um den Gesundheitszustand Mugabes gegeben, der angeblich unter Prostatakrebs leidet.

Ein Hoffnungsschimmer besteht nach Ansicht des simbabwischen Wirtschaftsprofessors Tony Hawkins jedoch darin, dass Simbabwe trotz aller Sabotageversuche der alten Machthaber nicht in die komplette Alleinherrschaft Mugabes zurückfallen werde. Meinungsumfragen deuten darauf hin, dass Mugabes Unterstützung landesweit bei kaum mehr als zehn Prozent liegt. Zudem hat die neue Regierung dank der Bemühungen der MDC einige kleine Erfolge erzielt: So ist die Hyperinflation nach dem Austausch des wertlosen Simbabwe-Dollars durch den US-Dollar unter Kontrolle. Nach neun Jahren scharfer Rezession und einem Rückgang des Sozialprodukts um mehr als 50 Prozent könnte Simbabwe in diesem Jahr erstmals wieder leicht wachsen.

Nach Einschätzung von Rian van de Braak, der Landeskoordinatorin von Ärzte ohne Grenzen in Simbabwe, hat sich auch im Gesundheitswesen einiges verbessert, vor allem, weil Nothilfeorganisationen wieder etwas bessere Arbeitsbedingungen haben – und große Geber ihre Zahlungen fortführen. Insgesamt erhält Simbabwe eine Milliarde Dollar an humanitärer Hilfe. Nachdem vor fast genau einem Jahr eine schwere Cholera-Epidemie ausgebrochen war, der mehr als 4300 Menschen zum Opfer fielen, ging die Zahl der Fälle seit Mai mit dem Ende der Regenzeit zurück. Doch die nächste Regenzeit stehe bevor, sagt Rian van de Braak, und mit hoher Wahrscheinlichkeit auch der nächste Cholera-Ausbruch. Denn die Probleme mit der Wasser- und Abwasserentsorgung seien die gleichen wie vor einem Jahr. Das gleiche gilt auch für viele andere Probleme des Landes.

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