Politik : Simbabwe soll nicht Vorbild werden (Kommentar)

Wolfgang Drechsler

Wenn es um die Zukunft Südafrikas geht, werden gerne Vergleiche mit lateinamerikanischen oder südostasiatischen Ländern bemüht. Viel nützlicher ist jedoch ein Blick auf Simbabwe, das den Weg der Demokratie bereits gegangen ist und somit ein Stück Geschichte hinter sich hat, das für Südafrika richtungsweisend sein könnte. Denn bei allen Unterschieden in puncto Demographie, Entwicklungsstand oder Qualität der Führung lassen sich im politischen Leben des südafrikanischen Anrainers doch Muster erkennen, die Hinweise für die Kap-Republik geben.

Ein Merkmal sticht besonders klar hervor: Die Gefahr von einer Partei regiert zu werden, die praktisch keine Opposition kennt und weniger stark von einer gemeinsamen politischen Vision als der Zuschacherung politischer Pfründe zusammengehalten wird. Auch in Simbabwe herrscht mittlerweile Vetternwirtschaft. Bei der zweiten Wahl geht der Trend zur Regierungspartei, das beklagen auch Namibia und Südafrika, die ihre Unabhängigkeit 1990 und 1994 erlangten. Dort haben die Regierungsparteien Swapo und ANC ihre Mehrheiten im letzten Jahr auf zwei Drittel ausbauen können und so ihr politisches Monopol gestärkt.

Ähnlich war die Entwicklung in den achtziger Jahren in Simbabwe verlaufen, wo Präsident Mugabes Macht von Wahl zu Wahl zunahm. Inzwischen hat die Günstlingswirtschaft solch groteske Ausmaße angenommen, dass die regierende Zanu-PF 147 der 150 Sitze im Parlament kontrolliert und der Präsident 30 davon höchstpersönlich vergibt. Mit dieser unumschränkten Machtfülle hat Mugabe aus einer Vielparteien-Demokratie de facto einen Ein-Parteien-Staat gemacht. Wird Südafrika etwas Ähnliches erspart bleiben? Manche Beobachter sehen in Südafrikas Präsidenten Thabo Mbeki bereits jetzt mehr Mugabe als Mandela: intolerant gegenüber Kritik und revanchistisch gegenüber den Minderheiten im Land.

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