Simbabwe: USA wollen Mugabe mit Sanktionen belegen

Wegen der Vorfälle um die Präsidentenwahl in Simbabwe wollen die USA Staatschef Robert Mugabe persönlich mit UN-Sanktionen belegen. Das sieht ein amerikanischer Resolutionsentwurf vor, der am Mittwoch erstmals in Kreisen des Sicherheitsrats in New York diskutiert wurde. Danach sollen die UN-Mitgliedsstaaten Mugabes Finanzen im Ausland einfrieren und ihn mit einem Einreiseverbot belegen. Zudem werden Diplomatenangaben zufolge sofortige Gespräche zwischen Regierung und Opposition in Harare gefordert.

Der britische UN-Vertreter John Sawers sagte am Rande der Beratungen in New York, wie bei den ersten Sanktionen gegen den Iran könnten einzelne Verantwortliche auf einer Namensliste für mögliche Strafmaßnahmen benannt werden. Mugabe stehe "ziemlich an der Spitze der Liste", erklärte der Botschafter. "Als Führer seiner Partei und als Präsident des Landes ist er die Person, die besonders dafür verantwortlich ist, dass der Wille des simbabwischen Volkes nicht richtig zum Ausdruck gebracht werden konnte."

Diskussion im UN-Sicherheitsrat steht noch am Anfang

Die geforderten Versöhnungsgespräche sollen Sawers zufolge zu einer Einbindung der Opposition in die Regierungsverantwortung führen. Bei den Parlamentswahlen Ende März habe die Opposition einen klaren Vorsprung vor der Regierungspartei Mugabes gehabt. "Das muss sich in der Machtverteilung einer künftigen Regierung widerspiegeln."

Weitere Einzelheiten nannte Sawers nicht. Die Diskussion im Sicherheitsrat stehe noch ziemlich am Anfang. Fraglich wird nach Ansicht von Beobachtern vor allem sein, ob China einer entsprechenden Resolution zustimmt. (jam/dpa)