Politik : Skepsis ist ein guter Ratgeber

FRIEDEN FÜR NAHOST?

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Von Clemens Wergin

Das Publikum ist müde. Zu viele historische Momente hat es in Nahost schon gegeben, die erst bejubelt wurden und dann in Depression endeten. So schaut denn eine zunehmend skeptische Welt auf den Machtwechsel in der palästinensischen Führung und fragt sich: Schaffen sie es diesmal?

Mehr als 30 Jahre steht Jassir Arafat an der Spitze der Palästinensischen Befreiungsbewegung. Seit sieben Jahren ist er Präsident der Autonomiebehörde. Nun muss der einsame Autokrat seine Macht teilen: mit Mahmud Abbas, genannt Abu Masen, mit dem er vor 45 Jahren die Fatah gründete, die mächtigste Fraktion in der PLO. Nach enormem Druck aus dem Ausland hat Arafat den Widerstand gegen die Kabinettsliste seines neuen Premiers und alten Weggefährten aufgegeben. Der lange fällige Neuanfang kann endlich beginnen – in der Autonomiebehörde wie in den Verhandlungen mit Israel über einen Palästinenserstaat.

Seit 30 Monaten leiden die Israelis unter der von Arafat mit zu verantwortenden TerrorIntifada und die Palästinenser unter brutalen israelischen Gegenschlägen. In den letzten Tagen sah es erst so aus, als würde die palästinensische Führung den Satz des verstorbenen israelischen Außenministers Abba Eban bestätigen: „Die Araber lassen keine Gelegenheit aus, eine Gelegenheit auszulassen.“ Denn eine Gelegenheit, eines jener historischen Fenster zur Lösung des Nahostkonfliktes, öffnet sich gerade wieder.

Die USA haben im Irak nicht nur einen notorischen Unterstützer palästinensischer Terroristen gestürzt, sie haben auch den Regimen in der Region gezeigt, dass sie mit Terror besser keine Politik machen. Und die US-Regierung hat sich selbst unter Druck gesetzt: Ihr Projekt zur Demokratisierung des Irak, ihre Glaubwürdigkeit in der Region hängt nun davon ab, ob sie sich intensiv um ein Ende des Nahostkonfliktes bemüht. Das heißt, nicht nur die Palästinenser unter Druck zu setzen, sondern auch den israelischen Verbündeten. Amerika hat Israel im Irak ein Sicherheitsproblem vom Hals geschafft. Jetzt ist es an Israel, seine Schulden zu begleichen und etwas für den Ruf der USA in der arabischen Welt zu tun.

Die Machtteilung bei den Palästinensern kann also nur ein Auftakt sein. Bald werden die Amerikaner den Fahrplan zu einem Palästinenserstaat im Jahr 2005 vorlegen. Ob es je dazu kommen wird, hängt von den Konfliktparteien ab. Die Palästinenser müssen den Terror glaubwürdig eindämmen, die Israelis den Siedlungsbau stoppen, sich aus den besetzten Städten zurückziehen und das Leben der Palästinenser erleichtern.

Insofern haben sich Arafat und Abu Masen um eine Kernfrage gestritten: Wer kontrolliert die Sicherheitskräfte und verfügt so über die Mittel, den Terror zu bekämpfen? Dass sich mit Mohammed Dachlan der Kandidat Abu Masens durchgesetzt hat, stimmt optimistisch. Er gilt als fähiger Sicherheitschef und als hartnäckiger Gegner islamistischer Terrorgruppen. Das wird aber nicht reichen, wenn nicht auch in der von Arafat kontrollierten Fatah-Bewegung aufgeräumt wird. Deren Al-Aqsa-Brigaden haben gestern wieder ein Selbstmordattentat in Israel verübt. Die neue Zeit beginnt mit den Fehlern der alten.

Mit Scharon und Abu Masen stehen sich jetzt zwei Premierminister gegenüber, die noch aus der Gründergeneration stammen. Und beide haben erkannt – Abu Masen schon früh, Scharon sehr spät – , dass es die Aufgabe ihrer Generation ist, den Konflikt beizulegen. Während Scharon aber auf die Unterstützung der Arbeiterpartei zählen kann, wenn ihm die Rechten die Gefolgschaft verweigern, ist Abu Masen auf die Zustimmung Arafats angewiesen. Der verfügt weiterhin über genügend Machtmittel, die Friedensbemühungen zu torpedieren.

Nachdem die euphorischen Friedenshoffnungen der 90er Jahre so eklatant gescheitert sind, ist gesunde Skepsis vielleicht das beste Mittel zum Erfolg. Auch der Friedens-Fahrplan ist ja ein Ergebnis früherer Enttäuschungen: Nach jeder Stufe wird kontrolliert, ob beide Seiten ihre Verpflichtungen erfüllt haben. Und die Palästinenser erhalten einen Termin, an dem sie für ihr Wohlverhalten mit einem Staat belohnt werden. Die Zukunft wartet wieder einmal darauf, von verantwortlichen Politikern ergriffen zu werden. Die gute Nachricht: Es ist nicht ganz ausgeschlossen, dass es diesmal klappt.

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