Politik : "So führt man keinen Krieg"

TAGESSPIEGEL: Sie haben Ihre Karriere als Moskau-Spezialist begonnen.Was will Rußland auf dem Balkan?

FUKUYAMA: Das auffälligste an der russischen Position ist wohl, wie völlig verschieden die Zuschreibung von Schuld verläuft.Wie die Serben selbst sehen die Russen Belgrad als Opfer und weigern sich, auf der albanischen Seite Leiden wahrzunehmen.Dies ist nicht nur ein konstantes Muster, sondern dies reicht auch weit über realpolitische Kalkulationen und normale Außenpolitik hinaus.Dies ist kulturell, dies ist slawische Sympathie.Eben deshalb gilt dies auch für eher gemäßigte, westlich-orientierte Russen.Auch die sind moralisch blind und unfähig, zu erkennen, was für Unrecht anderen ethnischen Gruppen zugefügt wurde.Politisch weiß Rußland, daß seine einzige Macht die der Verhinderung ist.Eine ähnliche Rolle hat Frankreich beispielsweise in Irak lange gespielt.Man ziert sich, gibt den Spielverderber, ist schwierig.Übertreiben kann Rußland dies freilich nicht, weil man andererseits ja auch auf den IWF angewiesen ist.Wenn Jelzin dann mit dem Dritten Weltkrieg droht, ist das einfach nur noch mitleiderregend.Die Russen wären die letzten, die eine solche Eskalation mitmachen könnten.

TAGESSPIEGEL: Was wäre für Rußland das optimale Ergebnis des Kosovo-Krieges?

FUKUYAMA: In einer Moskauer Zeitung stand: Wenn die Serben die NATO besiegen.

TAGESSPIEGEL: Sie haben stets argumentiert, daß es "asiatische Werte" in der Politik nicht gibt, sondern höchstens in der Ausrichtung der Sozialstruktur.Gibt es "slawische Werte" in der Außenpolitik?

FUKUYAMA: Die meisten asiatischen Länder definieren ihr nationales Interesse nicht in jenen ethnischen Termini wie Rußland.Nicht nur das Verhalten Moskaus im Balkankrieg, sondern vor allem in der Wirtschaftskrise scheint schon zu belegen, daß auch mittelfristig aus Rußland kein moderner, marktwirtschaftlich-demokratischer, europäischer Staat wird.

TAGESSPIEGEL: Sollte die NATO auf eine russische Beteiligung an einer Friedens-Stabilisierungstruppe setzen?

FUKUYAMA: Das hängt vom Ausgang des Krieges ab.In gewisser Weise wäre dies ja eine Kapitulation: Die NATO beschließt irgendwann, daß sie keine Bodentruppen hineinschickt, die Serben behalten ihre Landgewinne, die Flüchtlinge kehren nicht oder nur in sehr kleiner Zahl zurück, es gibt keine Autonomie für Kosovo.Sicher, dann bräuchte man die Russen zur Gesichtswahrung.Dies wäre dann aber nicht nur erniedrigend für die NATO, dies wäre ein gigantischer Rückschlag.

TAGESSPIEGEL: Auf welches Endergebnis sollte die NATO denn setzen?

FUKUYAMA: Dies ist äußerst schwierig zu beantworten, weil ich kein einziges glückliches Ergebnis sehe.Selbst wenn die NATO einmarschiert und Jugoslawien die Provinz wegnimmt, haben wir noch immer 200 000 serbische Zivilisten im Kosovo.Die bleiben langfristig ein Problem.Der serbische Anspruch auf Kosovo ist ja nicht illegitim.Er ist eher jenem Israels auf der Westbank vergleichbar.Das realistischste ist wohl eine Teilung in eine albanische und serbische Hälfte.Attraktiv ist dies nicht, weil es die gewaltsame Trennung von Bevölkerungsgruppen bedeutet.Als Prinzip hat die NATO eine solche ethnische Trennung nie akzeptiert, selbst in Bosnien wurde an der Fiktion der Einheit festgehalten.Aber ich sehe nichts anderes.

TAGESSPIEGEL: Hat die NATO durch den Eingriff in Kosovo die Latte zu niedrig gelegt, was künftig humanitäre Intervention angeht?

FUKUYAMA: Die Latte lag zumindest für die USA schon immer sehr tief.Wir haben stets in interne Konflikte eingegriffen.Jetzt hängt es vom Ergebnis ab: Eine wie große Katastrophe dies für die NATO wird.Gibt es ein komplettes Fiasko, wird die NATO lange Zeit gar nichts mehr machen.

TAGESSPIEGEL: Was wäre das Fiasko?

FUKUYAMA: Man kann die Serben nicht in die Knie zwingen, aus den Flüchtlingen wird so etwas wie aus den Palästinensern nach 1948.Dies ist die Gefahr für die NATO: Je länger der Luftkrieg andauert, ohne daß sich innerhalb des Kosovo irgendetwas ändert, umso unwahrscheinlicher wird die Rückkehr der Flüchtlinge.

TAGESSPIEGEL: Hat die NATO bewiesen, daß sie noch immer viel zu sehr auf den Kalten Krieg ausgerichtet ist, als daß sie mit Lokal-Despoten umgehen könnte?

FUKUYAMA: Ich würde die Schuld eher bei der Clinton-Regierung suchen.Natürlich hat die NATO durch den Zwang zum Konsens viele Probleme bei der Stabilität der Allianz.Hätte es jedoch genügend richtiges Urteilsvermögen und Führung aus Washington gegeben, wäre die NATO beispielsweise in der Lage gewesen, Bosnien lange vor Dayton zu lösen.Amerika hätte machtvoller und risikobereiter auftreten müssen.

TAGESSPIEGEL: Zu wenig, zu spät?

FUKUYAMA: Ja.Ich stimme mit Henry Kissinger überein.Ob unsere nationalen Interessen in Kosovo berührt waren, läßt sich bestreiten.Wenn man sich aber festlegt, macht man es richtig.Dieser sehr zögerliche, übervorsichtige, mögliche Opfer mit gigantischem Aufwand minimalisierende Kurs ist nicht die Art und Weise, wie man Krieg führt.Natürlich sind Bodentruppen nötig.

TAGESSPIEGEL: Also endlich mehr Verantwortungsethik statt Gesinnungsethik?

FUKUYAMA: Menschenrechte und Humanismus sind völlig legitime Leitlinien außenpolitischen Handelns.Und natürlich darf ein US-Präsident bei der Kommunikation solcher Ziele anführen.Nur: Hier haben wir die totale Verwirrung.Clinton hat anfangs strategische Ziele verkündet, die schlicht nicht existieren: Es gehe um die Vermeidung eines Dritten Weltkrieges, es gehe um die Bewahrung der Stabilität in Griechenland und der Türkei, es gehe um das Herz Europas - all das ist Unsinn.Dies war eben keine gezielte Übertreibung der Notwendigkeit, sich zu engagieren, sondern schlichte Hilflosigkeit auf Seiten der US-Regierung bei der Identifikation dessen, um was es eigentlich geht.Meine Präferenz wäre es gewesen, vor dem Bombardement zu sagen, daß unsere Interessen nicht ausreichend berührt sind - nicht, weil es keine humanitäre Katastrophe gibt, die eines Eingriffs würdig wäre.Aber in Ruanda haben wir uns ja auch nicht engagiert und zwar aus einer Vielzahl praktischer Gründe.Es gab ganz klare Fehleinschätzungen.Albright glaubte, Milosevic sei ein Papiertiger, der unter Druck klein beigibt.Die ganze US-Regierung glaubte, unser Eingreifen habe Dayton herbeigezwungen.Im Rückblick war es vor allem die kroatische Krajina-Offensive.Das NATO-Bombardement war ein zusätzlicher, aber nicht der entscheidende Faktor.Die falsche Interpretation der Vergangenheit wurde direkt auf die Gegenwart übertragen.Moralische Aktion muß auch richtig sein.Die gegenwärtigen Aktionen der Serben sind nicht zu rechtfertigen.Trotzdem darf man nicht vergessen, daß der Konflikt im Ursprung einer zwischen zwei Seiten war.Die serbischen Interessen in Kosovo werden derzeit natürlich gar nicht wahrgenommen.

TAGESSPIEGEL: Das Vorgehen gegen Milosevic hat immerhin die Europäer geeint.

FUKUYAMA: Wenn es noch konservative Regierungen in Paris, Bonn und London gäbe, sähe dies anders aus.Zweitens haben wir hier ein Thema, das die alte Linke gern unterstützt: Humanitäre Interventionen ohne nationale Eigeninteressen.Solche Einmütigkeit ist instabil.Wenn es Bodentruppen und Leichen gibt, verschwindet die Einstimmigkeit.

TAGESSPIEGEL: Gehört Milosevic vor das Den Haager Tribunal?

FUKUYAMA: Ja, aber die Frage ist falsch.Natürlich muß man sowas tun, natürlich hätten wir das mit Saddam Hussein schon längst tun müssen.Und daß wir Milosevic noch als Verhandlungspartner brauchen, ist gegenwärtig sehr unwahrscheinlich.Aber es gibt auch diese verhängnisvolle Tendenz, internationale juristische Prozeduren als Ersatz für verlustreiche, schwierige Aktionen zu nehmen, die das Problem wirklich lösen würden.Okay, wir stellen Milosevic wegen Kriegsverbrechen vor Gericht.Dies ist eine Ablenkung, die die Probleme der Albaner nicht löst.Wir trauen uns nicht, die Mittel, die das wahre Problem lösen könnten, in die Hand zu nehmen.Das Tribunal-Gerede lenkt von den realen Notwendigkeiten nur ab.

TAGESSPIEGEL: Am Ende gibt es wohl ein Protektorat Balkan.Sind wir zurückgefallen ins Zeitalter des Kolonialismus?

FUKUYAMA: Ich wäre froh, wenn dem so wäre.Wir kolonialisieren, ohne zu regieren.London und Paris haben früher zumindest gelegentlich Probleme gelöst, nachdem sie irgendwo interveniert sind.Der Unterschied zum 19.Jahrhundert ist natürlich, daß der Aspekt der Rivalität zwischen den europäischen Mächten weggefallen ist.Dies ist also Kolonialismus ohne diesen Kontext, Kolonialismus ohne Konkurrenz.

» Gratis: Tagesspiegel + E-Magazin "Wahl 2017"

0 Kommentare

Neuester Kommentar