Politik: So retten wir Berlin

Von Lorenz Maroldt

Viele meinen, Berlin ist ausgepresst, noch mehr sparen geht nicht. Finanzsenator Thilo Sarrazin widerspricht: Die Stadt lebt über ihre Verhältnisse. Sie gibt 49 Prozent mehr aus, nimmt aber nur 25 mehr ein als die anderen Bundesländer. – Mit diesen Worten hat der Tagesspiegel fünf Wochen lang Tag für Tag seine Serie über Wege aus der Haushaltskrise eingeleitet. Die Frage, die über allem stand, lautete: Wie retten wir Berlin? Die Finanzverwaltung präsentierte ihre Analysen, Experten und Betroffene suchten nach Antworten, die Leser diskutierten mit. Währenddessen tickte die Schuldenuhr: Anfang März zeigte sie 47,5 Milliarden Euro an, heute sind es bereits mehr als 47,9 Milliarden. Nur um die Zinsen für diese Wahnsinnssumme zu zahlen, gibt Berlin an jedem Tag 6,5 Millionen Euro aus. Auch heute wieder.

Und dann kam in der vergangenen Woche der nächste Schock: Wieder fehlen Milliarden im Haushalt, diesmal wegen sinkender Steuereinnahmen und gescheiterter Verkäufe von Landeseigentum. Wieder beschloss die Koalition, Berlin noch mehr zu verschulden, diesmal um weitere 4,3 Milliarden. Da stellt sich die Frage: Macht das ganze Sparen überhaupt Sinn – ist Berlin noch zu retten?

Ja klar. Aber nur unter ein paar Bedingungen. Auch das hat die Serie gezeigt. Erste strukturelle Entscheidungen, wie das Ende der sündhaft teuren Wohnungsbauförderung, hat der Senat getroffen, andere – Stichwort Öffentlicher Dienst – sind vorbereitet. Sie werden sich erst in Jahren richtig bemerkbar machen, dafür aber um so deutlicher. Es gehört also Geduld dazu und die Fähigkeit, Rückschläge hinzunehmen. Und nur, wenn es auch an die großen Brocken geht, ist das Sparen kleinerer Summen sinnvoll.

Die Empfänger staatlicher Leistungen müssen sich von dem Irrglauben lösen, mehr Geld bedeute bessere Leistung, weniger Geld schlechtere. Die beste Popmusik kommt immer noch aus England, und dort ist, anders als in Deutschland und vor allem in Berlin, noch nie eine Band vom Staat gefördert worden. Sarrazin wiederum muss akzeptieren, dass manche seiner Vergleiche nicht stichhaltig sind. Im Vergleich mit Bayern gibt Berlin mehr aus für seine Hochschulen, im Vergleich mit München nicht. Das Kapital einer Stadt lässt sich zudem nicht allein in Euro berechnen. Aber ein paar fragwürdige Zahlen von Sarrazin ändern nichts an der Richtigkeit seiner Analyse: Berlin gibt viel zu viel aus.

Sarrazin sagt, Berlin habe kein Einnahmenproblem, sondern ein Ausgabenproblem. Das ist richtig, aber die Einnahmen schrumpfen. Dagegen hilft Wirtschaftskraft. Berlin muss sich radikal von seinem reichhaltigen Eigentum trennen, nicht um kurzfristig Geld zu verdienen, sondern um Investoren zu gewinnen. Beim Verkauf darf der Verkehrswert deshalb nicht die wichtigste Rolle spielen.

Berlin muss aufhören, nach Schuldigen für seine Lage zu suchen. Theo Waigel hat damals zu schnell die Berlin-Hilfe gekappt, aber der Senat hat nicht entschieden genug dafür gekämpft. Die neuen Länder haben die Instrumente des Einigungsvertrages zum Abbau der Personalausgaben genutzt, aber hier lief es andersherum. Berlin baute auf rasendes Wachstum und wartete auf ein Wunder. Es ist eine Lebenslüge der Stadt, dass sie Anfang der neunziger Jahre unverschuldet in die Bredouille geriet.

Die Stadt braucht keine neuen Visionen, sie leidet noch an den alten. Berlin braucht mehr Mut und Zuversicht. Den Kampf um die Buchmesse nahmen weder der Senat, noch die starke Literaturszene auf. Die verzagte, kuriose Begründung: Berlin habe keine direkte Flugverbindung nach Amerika, das machten die Autoren nicht mit. Ist das Staraufgebot zur Berlinale vergessen? Mehr solcher Ereignisse, und die Fluggesellschaften werden die Nachfrage gerne befriedigen, auch ohne Großflughafen.

Wie retten wir Berlin? Die Serie im Tagesspiegel hat Wege aus der Krise gezeigt, aber längst nicht alle. Wenn sich die Stadt ihren Schulden ergibt, wird sie handlungsunfähig. In gute Schulen, Universitäten und Kultur investieren zu können, bleibt dann nur ein Traum. Statt dessen droht die totale Abhängigkeit. Davon sollte ausgerechnet diese Stadt nun wirklich genug gehabt haben. Sich aufgeben, das passt einfach nicht zu Berlin. Es geht noch was. Berlin wird sich retten – wetten?

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