Somalia : "Die Mission Atalanta wird noch lange dauern"

Als ehemaliger Admiral kennt Lutz Feldt die Lage vor Somalia. Er spricht über die Anti-Piraten-Mission und darüber, wie den Menschen in Somalia geholfen werden kann

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Lutz Feldt -Foto: ddp

An die Marine werden immer weitgehendere Forderungen beim Einsatz gegen die Piraterie herangetragen. Sie soll mehr Handelsschiffe beschützen, die Mutterboote der Seeräuber bekämpfen oder Piraten aktiv jagen. Was kann die Marine vor Somalia noch leisten?



Die Marine steht jetzt bereits am Anschlag. Der Beitrag der deutschen Marine ist absolut angemessen, wenn man die geringe Größe der Flotte mit denen der anderen Staaten vergleicht, die sich weniger engagieren. Um das nun vergrößerte Mandatsgebiet, das bis zu den Seychellen reicht, zu überwachen, ist der Einsatz anderer Länder gefragt.

In Somalia herrscht seit 1991 Bürgerkrieg. Der Staat Somalia existiert eigentlich nicht mehr. Reicht da ein Einsatz auf dem Meer?

Die Marine ist vor Somalia nur in der Lage, der Politik ein wenig Zeit zu verschaffen, damit Lösungen gefunden werden können. Es gibt nur sehr wenige Soldaten, die glauben, dass man die Probleme der Welt mit Militär lösen kann. Die Mission Atalanta wird noch lange dauern, so lange, bis man politische Lösungen findet.

Momentan eskaliert die Gewalt in Somalia. Hunderttausende sind auf der Flucht nach Kenia. Die internationalen Kriegsschiffe eskortieren Schiffe des Welternährungsprogramms nach Mombasa. Reicht das an Hilfe?

Das muss die Politik entscheiden. Ich frage mich schon, was es eigentlich bringt, die Nahrung für die Somalis sicher nach Mogadischu zu bringen und sich dann nicht mehr darum zu kümmern, was mit den Lebensmittellieferungen an Land passiert. Die vierte Resolution des Weltsicherheitsrats ermöglicht es der Staatengemeinschaft auch an Land vorzugehen – das ist aber von keiner der am internationalen Einsatz teilnehmenden Regierungen gewollt.

Einfach Soldaten nach Somalia zu schicken, wäre auch keine Lösung, oder?

Was an Land in Somalia zu leisten ist, ist schwer zu beantworten. Im Fall der Straße von Malakka haben die Anrainerstaaten Singapur, Malaysia und Indonesien nicht nur militärische Maßnahmen ergriffen, sondern auch viele zivile Projekte angestoßen. China und Japan haben große Mittel aufgewendet, um die Polizei, die Küstenwache und das Militär in den Ländern auszubilden, um die Seeräuber wirkungsvoller zu bekämpfen. Das sind Beispiele, wie man auch am Horn von Afrika beginnen kann. Die Zeit, in der man diskutiert, was in Somalia getan werden kann, ist eigentlich vorbei. Jetzt ist die Zeit für Maßnahmen, die auch in Somalia und den anderen Ländern am Golf von Aden dazu führen, dass die Menschen sehen, dass für sie etwas getan wird.

Nicht alle Länder in der Region sind so schwach wie Somalia. Müssen die Anrainer am Golf von Aden nicht mehr tun?

Ich habe kürzlich den Chef der sehr kleinen Küstenwache des Jemen getroffen. Er hat mir seine Situation geschildert und am Ende des Gesprächs gesagt: Sie sind jetzt die 23. Delegation im laufenden Jahr die zu mir gekommen ist um zu hören, wo mein Problem ist. Ich erwarte jetzt jemanden der kommt und mir konkret hilft. Er hat Recht. Den Ländern muss jetzt geholfen werden. Das schaffen sie nicht allein. Und nur wenn Hilfe für diese Länder erfolgt, ist der militärische Aufwand den wir dort betreiben, auch gerechtfertigt.

Staaten wie Saudi-Arabien, China und Iran beteiligen sich an der Anti-Piraten-Mission. Sie haben zum Teil nur wenig Erfahrung bei internationalen Einsätzen. Muss die Koordinierung verbessert werden?

Die Schiffe aus diesen Ländern stehen alle unter nationalem Kommando. In der Frage, wo sie operieren, bekommen sie die Befehle aus ihren Ländern. Über die offenen Kanäle sprechen die Marineeinheiten aber miteinander. Das ist eine Chance, solche Länder in eine internationale Kooperation einzubinden.

Seit 2002 operiert die deutsche Marine im Seegebiet vor Somalia. Warum wurde die Piraterie nicht schon früher bekämpft?

Ich glaube, dass die Piraterie, die damals auch schon vorhanden war, erstmal durch die Anwesenheit von Kriegsschiffen im Rahmen von Enduring Freedom zurückgegangen ist. Das Mandat der Operation sah aber keine Bekämpfung der Piraterie vor. So konnte der Seeraub einen Aufschwung erleben. In Deutschland und auch in anderen Ländern bekamen die somalischen Seeräuber damals keine Aufmerksamkeit. Die Marine hat gegenüber der Politik und dem Verteidigungsministerium das Piratenproblem angesprochen.

Woran lag es, dass die Marine nicht gehört wurde?

Die Betroffenen, die Reeder, Schiffseigner und Ladungseigner, haben lange Zeit keinen Alarm geschlagen. Sie vertraten die Auffassung, dass das Problem so verschwindend gering sei, dass sie alleine damit fertig würden. Erst als die Überfälle drastisch zunahmen, meldeten sie sich und baten um Hilfe. Das war ein wenig spät.

Kriegsschiffe patrouillierten im Golf von Aden, griffen die Seeräuber aber nicht an. Hat die Marine dadurch an Respekt verloren?

Das hat sicherlich eine Rolle gespielt. Die Piraterie vor Somalia hat mafiöse Strukturen. Die Hintermänner wissen sehr genau, was die Kriegsschiffe aus den einzelnen Staaten dürfen und was das Mandat nicht hergibt. Sie kommen über das Internet leicht an Informationen und können sie kriminell nutzen.

Die dänische Marine hat Piraten laufen lassen. Hat das dem Ansehen der Mission bei den Somalis geschadet?

In diesem Punkt muss man auch mal fair sein. Diejenigen, die sich mit der strafrechtlichen Situation befassen müssen, die Politiker und die Juristen, haben sich nicht vor dem Beginn der Operation auf einen solchen Fall vorbereitet. Das Abkommen mit Kenia bringt den einzelnen Staaten die nötige Zeit, um zu klären, ob die Piraten nicht auch vor den jeweiligen eigenen Gerichten verurteilt werden können. Das Seerechtsübereinkommen will eigentlich, dass der Staat, der die Piraten festnimmt, für deren juristische Bestrafung die Verantwortung trägt.

Wie finden die deutschen Soldaten es, die festgesetzten Piraten nach Kenia ausliefern zu müssen?

Für die Soldaten ist es wichtig, dass die Piraten einer Gerichtsbarkeit zugeführt werden und das am besten zügig. Denn solange die Seeräuber an Bord einer Fregatte sind, ist das eine Belastung für die Mannschaft und auch eine Gefahr. Die waren vor der Festnahme bereit, Menschen zu töten und große Löcher in Bordwände zu schießen. Diese Gefangenen schnell wieder loszuwerden ist deshalb wichtig.

Am Anfang sagten Sie, dass die Marine am Anschlag stehe. Sollte die nächste Regierung den Verteidigungsetat anheben, um neue Schiffe zu kaufen?

Es ist nicht nur eine Frage des Geldes – das ist es auch, wenn es um die Anschaffung neuer Einheiten geht. Bei den Auslandseinsätzen zählt nicht nur Qualität, sondern auch Quantität. Es geht im Kern um die Durchhaltefähigkeit und das ist eine Frage der Zahl der Schiffe und Flugzeuge aber vor allem auch eine Frage der Besatzungen, also des Umfangs der Marine. Die Marine verfügt über eine ganze Reihe von Schiffen, die Auslandseinsätze leisten können und über gut geschultes Personal. Aber die Soldaten stehen unter einer hohen Belastung. Die Marine ist vom Personal her kleiner geworden, aber neue Einsätze kamen hinzu. Irgendwann geht das an die Substanz. Wir brauchen nicht nur neue Schiffe, wir brauchen auch 3000 bis 5000 mehr gut ausgebildete Soldaten bei der Marine.

Die Fragen stellte Hauke Friederichs

Lutz Feldt, Vize-Admiral außer Dienst, war Inspekteur der Marine und zuvor Befehlshaber der Flotte. 2006 ging er in den Ruhestand, seit 2007 ist Feldt Präsident des Deutschen Marine Instituts.

Quelle: ZEIT ONLINE

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