Somalia: Nato kämpft gegen Piraten

Berlin - Der Kampf gegen Piraten am Horn von Afrika beschäftigt künftig nicht nur die Europäische Union (EU), sondern auch die Nato: Die Nordatlantik-Allianz hat einen multinationalen maritimen Einsatzverband aus dem Mittelmeer an die Küste Somalias verlegt, um vor allem Frachtschiffe der Vereinten Nationen (UN) vor Piratenübergriffen zu schützen. In den vergangenen Monaten waren nach Auskunft der Nato vor der somalischen Küste immer wieder Schiffe gekapert worden, die im Rahmen des UN-Welternährungsprogramms (WFP) Lebensmittel nach Somalia bringen sollten. Solche Übergriffe soll der Nato-Verband, dem insgesamt sieben Schiffe aus sechs Nationen angehören, nun durch massive Militärpräsenz verhindern. Und deutsche Soldaten sollen bei dem Einsatz, der in rund zwei Wochen beginnen soll, mitmischen: Dem Verband gehören die Fregatte „Karlsruhe“ und der Transporter „Rhön“ an.

Eine überraschende Entwicklung, zumal Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) nach Informationen des Tagesspiegels noch am Mittwoch im Verteidigungsausschuss verkündet hatte, dass es einen deutschen Antipiraterieeinsatz am Horn von Afrika allenfalls im Rahmen des bestehenden Antiterroreinsatzes „Operation Enduring Freedom“ (OEF) und nur innerhalb der sogenannten Nothilfe geben werde. Welche Aufgaben die „Karlsruhe“ und die anderen vor Somalias Küste konkret übernehmen werden und welche Mittel ihnen dafür zur Verfügung stehen, steht laut Nato noch nicht fest. Die Einsatzregeln würden derzeit ausgehandelt, hieß es. Das Einsatzführungskommando der Bundeswehr, das eigentlich für die Auslandseinsätze deutscher Soldaten verantwortlich ist, hält sich in diesem Fall nicht für zuständig.

Die Nato hat den maritimen Einsatz am Horn von Afrika dem Vernehmen nach von langer Hand geplant; die Durchführung sei aber erst durch eine UN-Resolution vom Juni dieses Jahres möglich geworden, heißt es aus hochrangigen Nato-Kreisen. Die Resolution ermächtigt die Staatengemeinschaft, in somalische Hoheitsgewässer einzudringen, um dort gegen Piraten vorzugehen. „Offenbar ist der Nato-Einsatz als Konkurrenzunternehmen zur künftigen Antipirateriemission der EU organisiert worden“, kritisiert der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold. „Wenn die deutsche Marine künftig am Horn von Afrika bei drei Missionen beteiligt ist, übersteigt das ihre Fähigkeiten.“ Im November entsendet Deutschland eine Fregatte für die OEF-Mission. Für einen Antipiraterieeinsatz der EU, an dem sich neben Deutschland auch Frankreich, Belgien, Zypern, Litauen, die Niederlande, Spanien, Schweden und Großbritannien beteiligen wollen, hat Verteidigungsminister Jung zudem ein weiteres deutsches Dickschiff in Aussicht gestellt. Verteidigungspolitiker Paul Schäfer (Linke) hält den Nato-Vorstoß in Sachen Seeräuberbekämpfung vor Somalias Küste für verfehlt. „Die Sache wird am falschen Ende aufgezäumt“, sagt er. „Es wäre sinnvoller, die Verhältnisse in Somalia in den Griff zu bekommen und das Geld, das nun in die verschiedenen Missionen am Horn von Afrika fließt, in Entwicklungsprojekte zu investieren.“