Somalia : Waffenstillstand in Sicht

Nach langen Jahren des Bürgerkriegs rückt in Somalia eine Stabilisierung der politischen Lage in den Bereich des Möglichen. Regierung und Teile der Opposition einigten sich auf einen Waffenstillstand, der am 5. November in Kraft treten soll.

Somalia
Seit 17 Jahren hat Somalia keine stabile Regierung mehr. Ungefähr 3,2 Millionen Somalier brauchen humanitäre und medizinische...Foto: dpa

Nairobi/DschibutiTeile der islamischen Opposition und die Regierung einigten sich am Sonntagabend im Kleinstaat Dschibuti darauf, dass am 5. November ein Waffenstillstand in Kraft tritt. Die Einigung war unter Vermittlung der UN zustande gekommenen. Vereinbart wurde auch, dass nun der Abzug der äthiopischen Truppen beginnen soll, die die Übergangsregierung Anfang 2007 beim Sturz der Union der Islamischen Gerichte unterstützt hatten. Übergangsregierung und die Allianz zur Wiederbefreiung Somalias wollen zudem eine Regierung der nationalen Einheit bilden.

Der UN-Sonderbotschafter für Somalia, Ahmedou Ould Abdallah, sprach in einer ersten Stellungnahme von einem hoffnungsvollem Signal und einem "wichtigen Fortschritt". Beide Seiten hätten ihr Engagement für den Friedensprozess bewiesen. Auch der EU-Chefdiplomat Javier Solana hat den in Somalia vereinbarten Waffenstillstand zwischen Teilen der islamischen Opposition und der Regierung begrüßt. Nur ein umfassender politischer Prozess könne dem Land am "Horn" von Afrika einen dauerhaften Frieden bringen.

Radikalislamische Gruppen wollen den Kampf fortsetzen

Nach der Erklärung von Übergangsregierung und Opposition sollen Friedenstruppen der Afrikanischen Union (AU) nach dem schrittweisen Abzug der Äthiopier verhindern, dass es zu einem Sicherheitsvakuum kommt, ehe UN-Friedenstruppen in Somalia eingesetzt werden können. Der UN-Sicherheitsrat hatte sich in der Vergangenheit schon grundsätzlich für einen Einsatz in Somalia ausgesprochen. Voraussetzung sollte allerdings eine verbesserte Sicherheitslage sein.

Der Waffenstillstand war bereits im Juni ausgehandelt worden und sollte ursprünglich schon nach 30 Tagen in Kraft treten. Es gilt als fraglich, ob die Feuerpause tatsächlich stabile Verhältnisse in dem Krisenstaat am Horn für Afrika schaffen kann. Mehrere radikalislamische Gruppen haben bereits angekündigt, ihren Kampf fortsetzen zu wollen. Dies gilt besonders für die Al Schabab-Miliz, die der militärische Arm der Union der islamischen Gerichte ist. Somalia hat seit 1991 keine stabile Regierung. Hunderttausende Zivilisten flohen vor allem aus der von schweren Kämpfen erschütterten Hauptstadt Mogadischu. (ah/dpa)

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