Sondergesandter in Syrien : Kofi Annan ist "optimistisch"

Kofi Annan hat bereits zwei Mal mit dem syrischen Präsidenten Assad gesprochen und zeigte sich danach vorsichtig "optimistisch". Währenddessen traf sich Außenminister Westerwelle mit seinem saudischen Kollegen. Auch bei ihnen ging es um Syrien.

Kofi Annan kurz nach seinem Treffen mit dem syrischen Präsidenten Assad.
Kofi Annan kurz nach seinem Treffen mit dem syrischen Präsidenten Assad.Foto: reuters

Unbeeindruckt von den Friedensbemühungen des Sondergesandten Kofi Annan hat das syrische Militär die Protesthochburg Idlib im Nordwesten des Landes gestürmt. Während Annan dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad in Gesprächen am Samstag und Sonntag Vorschläge für ein Ende der Gewalt unterbreitete, wurden laut Aktivisten landesweit mehr als 90 Menschen getötet. Der Sonderbeauftragte zeigte sich „tief besorgt“ über die Lage in dem Land.

Der frühere UN-Generalsekretär Annan kam als Gesandter von Vereinten Nationen und Arabischer Liga in Damaskus zu zwei Unterredungen mit Assad zusammen. Er setzte sich nach UN-Angaben für ein Ende der Gewalt, ungehinderten Zugang für Helfer und die Freilassung von politischen Häftlingen ein. Er habe dazu mehrere „konkrete Vorschläge“ unterbreitet, sagte Annan nach dem Treffen am Sonntag vor Journalisten. Nachdem er sich am Samstag „tief besorgt“ geäußert hatte, sagte er nun, er sei „optimistisch“.

Zwar seien die Friedensbemühungen schwierig, „aber wir müssen hoffen“, sagte Annan. Die Lage in Syrien sei „so schlimm und gefährlich“, dass die Mission nicht scheitern dürfe. Assad lässt seit etwa einem Jahr die Protestbewegung in seinem Land brutal niederschlagen. Etwa 8500 Menschen sollen bereits getötet worden sein.

Assad erklärte bei seinem ersten Gespräch mit Annan, Syrien stehe einer „aufrichtigen“ Friedensinitiative aufgeschlossen gegenüber. Ein Dialog könne aber nicht zum Erfolg führen, solange „terroristische Gruppen“ Zivilisten und Soldaten angriffen und an einer Destabilisierung des Landes arbeiteten.

Blutiger Aufstand gegen Assad
18. Juli 2012: Assads Verteidigungsminister Daud Radscha wird bei einem Anschlag der Freien Syrischen Armee in Damaskus getötet.Weitere Bilder anzeigen
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18.07.2012 16:0418. Juli 2012: Assads Verteidigungsminister Daud Radscha wird bei einem Anschlag der Freien Syrischen Armee in Damaskus getötet.

Annan traf in Damaskus auch Vertreter der Opposition. Als Vorbedingungen für einen Dialog nannten sie den Abzug sämtlicher Truppen aus den Städten und die Freilassung von politischen Gefangenen. „Ohne eine Waffenruhe können wir nicht über einen politischen Prozess sprechen“, sagte der Oppositionelle Abdel Asis al-Cheir.

Annans Besuch wird auch von China und Russland mitgetragen, die bereits mehrfach im UN-Sicherheitsrat eine gegen Assad gerichtete Resolution mit ihrem Veto verhinderten. Der russische Außenminister Sergej Lawrow machte bei einem Treffen mit der Arabischen Liga in Kairo am Samstag deutlich, dass sein Land weiter jegliche „grobe Einmischung“ in Syrien ablehne.

Trotz erheblicher Meinungsverschiedenheiten einigten sich Russland und die Arabische Liga auf eine gemeinsame Erklärung zu dem Konflikt. Die Gewalt, „woher sie auch kommt“, müsse beendet werden, hieß es darin. Die arabischen Minister veröffentlichten aber noch eine eigene Mitteilung, in der sie die wochenlange Bombardierung des Stadtteils Baba Amr in der Rebellenhochburg Homs als ein Vorgehen verurteilten, „das Verbrechen gegen die Menschlichkeit nahe kommt“.

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