Sondierungsgespräche in Hessen: CDU und Grüne versuchen die Annäherung

Auf Bundesebene kommen Union und Grüne erst am Donnerstag zu Sondierungsgesprächen zusammen. In Hessen geht das schneller. Dort trafen sich CDU und Grüne bereits am Montagabend. Es sind auch Sondierungen im kleinen und eher zufällig auch quotierten Kreis, denn für die CDU führen Ministerpräsident Volker Bouffier und Umweltministerin Lucia Puttrich die Gespräche, auf Grünen-Seite sind das die beiden Spitzenkandidaten Angela Dorn und Tarek Al-Wazir. Beide Seiten waren vor dem Treffen bemüht, die Ernsthaftigkeit der Gespräche zu unterstreichen. Und dieses Bemühen setzte sich auch danach fort. Bouffier sprach von einem „konstruktiven Gespräch“. Beide Parteien seien zuvor noch nicht in der Situation gewesen, über eine Regierung miteinander zu sprechen. „Da sind die Wege weit“, sagte Bouffier. Auch Al-Wazir lobte die Gesprächsatmosphäre fügte aber an, dass zunächst über Trennendes gesprochen wurde. "In anderen Punkten sind die Unterschiede nicht so groß", sagte er und nannte als Beispiele die Sozialpolitik, Bildung und Kinderbetreuung. CDU und Grüne vereinbarten für den kommenden Dienstag ein zweites Sondierungsgespräch. Und Schwarz-Grün könnte in Hessen tatsächlich etwas wahrscheinlicher sein als im Bund. Schon im Wahlkampf sendeten beide Seiten Entspannungssignale: Bouffier betonte inhaltliche Gemeinsamkeiten mit den Grünen und Al-Wazir schloss Schwarz-Grün nicht kategorisch aus.

Al-Wazir und Bouffier stehen sich nicht feindselig gegenüber

Schwarz-Grün wäre bemerkenswert – vor allem in Hessen, gilt doch der dortige CDU-Landesverband als besonders konservativ. Aber Al-Wazir und Bouffier stehen sich nicht feindselig gegenüber, das Verhältnis zwischen ihm und Bouffier ist deutlich besser als das zwischen Thorsten Schäfer-Gümbel, dem hessischen Landeschef der SPD, und Bouffier. Ein Selbstläufer ist es aber in keinem Fall. Denn die Grünen gehen auch mit der Last einer gefühlten Wahlniederlage in die Gespräche. Außerdem gibt es inhaltliche Differenzen vor allem beim Thema Infrastruktur, und dort insbesondere beim Thema Fluglärm. Allerdings gibt es diese Differenzen in etwas abgeschwächter Form auch mit der SPD. Hinzu kommt, dass sich Grüne und CDU beim Thema Schule durchaus nahe sind.

Schwarz-Grün ist aber nicht die einzige Variante, für die es in Hessen eine Option gäbe. Rechnerisch ist auch eine Ampel aus SPD, Grünen und FDP möglich, allerdings hat die designierte neue FDP-Generalsekretärin Nicola Beer dieser Koalition schon eine Absage erteilt. Realistischer ist da schon eine große Koalition. Am Mittwoch kommen CDU und SPD zu einem zweiten Sondierungstreffen zusammen.

SPD, Grüne und Linke könnten ein rot-rot-grünes Bündnis schmieden, es wäre die einzige reelle Chance für Schäfer-Gümbel Ministerpräsident zu werden. Die drei Parteien kommen an diesem Dienstag zu einem Sondierungsgespräch zusammen.