Politik: Sozialbericht 2001: Jede dritte Mark für Soziales

Knapp ein Drittel des Bruttoinlandsprodukts (BIP) fließt in Sozialleistungen. Dies gehe aus dem am Mittwoch vom Kabinett gebilligten Sozialbericht 2001 hervor, teilte das Arbeitsministerium in Berlin mit. Im Jahr 2000 machten die Sozialleistungen danach 31,9 Prozent des Bruttoinlandsprodukts aus. 2001 dürften es voraussichtlich sogar 32,1 Prozent sein. Damit erreichte die Sozialleistungsquote nach einem leichten Rückgang in den vergangenen Jahren wieder den Stand von 1996 und erneut den höchsten Wert seit der Wiedervereinigung. Der Bericht gibt einen Überblick über die sozialen Leistungen in Deutschland.

Drastisch fällt der Unterschied der Sozialleistungsquote im Ost-West-Vergleich aus. Während 2001 im Westen 29,8 Prozent der Wirtschaftskraft für soziale Ziele aufgewendet wurden, waren es im Osten 48,8 Prozent. Pro Kopf beliefen sich die Leistungen an die Bevölkerung in den alten Ländern 2001 auf 15 813 Mark. Das entspricht einem Zuwachs um 2,5 Prozent gegenüber dem Jahr 2000. In Ostdeutschland stieg die Pro-Kopf-Leistung gegenüber dem Vorjahr um 3,7 Prozent auf 15 642 Mark an. Insgesamt gaben Bund, Länder und Gemeinden sowie die privaten Arbeitgeber 2001 rund 1298 Milliarden Mark (663,657 Mrd Euro) für soziale Leistungen aus. Das waren 198 Milliarden Mark mehr als noch 1995. Das Sozialbudget stieg im Durchschnitt jedes Jahr um 2,8 Prozent. Dabei werden die Sozialleistungen immer weniger über Sozialbeiträge und immer stärker über Steuern finanziert. Der Finanzierungsanteil der Sozialbeiträge sei von 66 Prozent im Jahr 1991 auf noch 60,7 Prozent (2000) gesunken. Die Sozialleistungen für Familien wurden dem Bericht zufolge ausgeweitet. So stiegen die Familienleistungen zwischen 1998 und 2001 um gut 23 Milliarden Mark auf 193 Milliarden Mark. Damit sei der Anteil der Familienleistungen am BIP von 4,5 auf 4,8 Prozent gewachsen.

Die Regierung geht davon aus, dass das Sozialbudget weiter jährlich um 2,5 Prozent steigt und damit langsamer als die Wirtschaft. Daher werde die Sozialleistungsquote bis 2005 auf 30,4 Prozent zurückgehen.