Sozialdemokraten : SPD vertagt Debatte über Parteireform

Großer Auflauf in der SPD-Parteizentrale: Präsidium, Parteivorstand und der Parteirat kamen zusammen, um über die umstrittene Parteireform zu diskutieren. Am Ende stand aber ein anderes Thema im Mittelpunkt.

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William „Bill“ Shankly ist eine Ikone. 15 Jahre lang war Shankly Trainer des FC Liverpool, er führte die Mannschaft in die höchste Spielklasse, wurde Meister und sogar Europapokalsieger. Und er hatte die außergewöhnliche Gabe, die Welt des Fußballs in drei Sätzen zu erklären. „Einige Leute halten Fußball für einen Kampf um Leben und Tod. Ich mag diese Einstellung nicht. Ich versichere Ihnen, dass es viel ernster ist.“

Es ist nicht klar, ob Andrea Nahles ein großer Fan des FC Liverpool ist. Aber wenn es um die geplante Reform der SPD-Strukturen geht, verhält sich Nahles ganz wie der legendäre Liverpooler Trainer. „Das Leben der SPD hängt nicht von der Parteireform ab, aber sie ist Voraussetzung dafür, die nächste Bundestagswahl zu gewinnen“, erklärte Nahles am Montag.

Noch lebt die SPD, und das wollte sie auch demonstrieren. Nicht indem sie sich am Montag mit sich und ihrer Parteireform beschäftigte – vielmehr wollte sich die Sozialdemokratie als Partei mitten in der gesellschaftlichen Debatte darstellen. Deshalb drehte sich in der Sitzung des Präsidiums und auch der gemeinsamen Tagung von Parteivorstand und Parteirat auch alles um den Atomausstieg. Die Parteireform hat die SPD auf eine Parteiratssondersitzung am 27. Juni verschoben.

Das kam zumindest überraschend, auch weil die Parteispitze vergangene Woche noch angekündigt hatte, dass man am gestrigen Montag in den verschiedenen Gremien über die Reformvorschläge diskutieren wolle. Claus Möller, Vorsitzender des Parteirats, immerhin jenes Gremium, das nach den bisher bekannten Plänen auch reformiert werden soll, sagte: „Die Prioritätensitzung heute ist richtig, Energiepolitik hat Vorrang.“ Er fügt aber auch an, dass er „not amused“ gewesen sei, als er von den Vorschlägen der Parteireform erfahren habe.

Jetzt hat die SPD noch mal Zeit gewonnen. Am 14. Juni trifft sich die „Organisationspolitische Kommission“, um vor der geplanten Sondersitzung über die Reformpläne zu beraten. Nahles selbst bezeichnete die Diskussion in der Partei als „kritisch, aber konstruktiv“. Außerdem hat sie zumindest sanft auf die Bremse getreten. Noch seien überhaupt keine Pläne offiziell vorgelegt worden. Das soll noch vor der Sommerpause geschehen. Alles bisher Bekannte seien nur einige Überlegungen, die auf ein paar „Schautafeln“ gesammelt worden sein. Ob in den „offiziellen“ Plänen dann immer noch dasselbe stehen wird, wie in den bisher bekannten „inoffiziellen“, muss man wohl abwarten. Möller spricht schon einmal von einem „Alternativkonzept“, dessen Grundstrukturen bis zur Sondersitzung erkennbar sein sollen.

Im Grundsatz ist man sich zwar einig, dass sich die Partei einer Reform unterziehen müsse, um wieder Mitglieder zu gewinnen. Aber im Detail gibt es Streit um die Beteiligung von „Nicht-Mitgliedern“ an der Wahl des Kanzlerkandidaten und auch um die geplante Verkleinerung der Parteigremien.

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