SPANIEN : Proteste wegen Ermittlungen gegen Richter Garzón





Madrid - In Spanien hat das Ermittlungsverfahren des Obersten Gerichtshofes gegen den bekannten Untersuchungsrichter Baltasar Garzón eine Protestwelle ausgelöst. In einem Manifest erklärten führende Intellektuelle, das Verfahren stelle den „schwersten Schlag gegen die Demokratie“ seit dem gescheiterten Putschversuch von 1981 dar. Der Sonderstaatsanwalt für Korruptionsfälle, Carlos Jimenez Villarejo, beklagte, spanische Rechtsextremisten hätten einen Teil der Justiz in ihren Dienst gestellt. Hintergrund des Verfahrens sind Ermittlungen, die Garzón wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit während der Franco-Diktatur auf den Weg brachte. epd

POLEN

Regierung begrüßt Kompromiss

zu Vertriebenen-Gedenkstätte

Warschau - Polens Regierung begrüßt den deutschen Kompromiss bei der Besetzung des Stiftungsrats der geplanten Vertriebenen-Gedenkstätte. Dass die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), Erika Steinbach, auf einen Sitz in dem Gremium verzichte, lasse hoffen, „dass die Stiftung gemäß dem erklärten Ziel der polnisch-deutschen Versöhnung handeln wird“, sagte Außenminister Radoslaw Sikorski am Freitag der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) in Warschau.KNA

IRAN

„Wir sind unter den Top 15

der Atomstaaten“

Teheran - Nach seinen jüngsten Erfolgen bei der Urananreicherung sieht sich der Iran nun unter den Top 15 der Atomstaaten. Der Chef der Atombehörde, Ali Akbar Salehi, erklärte: „Im Konzert der 150 Mitgliedstaaten der IAEO sind wir unter den ersten 15.“ Der Iran sei zwar noch nicht auf dem Stand etwa von Japan. „Aber in der islamischen Welt sind wir die Nummer eins – auch wenn Pakistan die Atombombe hat, heißt das nicht, dass es über alle nuklearen Technologien verfügt“, meinte Salehi. Präsident Mahmud Ahmadinedschad hatte zuvor erklärt, sein Land habe jetzt erstmals Uran auf 20 Prozent angereichert. Sein Land habe auch das Know-how für die Atombombe. dpa

USA

Laser-Kanone schießt bei Test Rakete im Flug ab

Washington - Die US-Streitkräfte haben bei einem Waffentest nach eigenen Angaben erfolgreich eine Rakete mit einer neuen luftgestützten Laser-Kanone abgeschossen. Das Hochenergie-Laser sei an der Spitze einer Boeing 747 installiert und habe bei dem Test vor der Pazifikküste im Flug eine Rakete zerstört, teilte die US-Raketenabwehragentur am Freitag in Washington mit. AFP

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