Spanien : Zapatero bildet Regierung radikal um

Der spanische Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero nimmt überraschend einschneidende Veränderungen an seiner Regierung vor. Mehrere Ministerposten werden neu besetzt.

Spaniens Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero.
Spaniens Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero.Foto: dpa

Politisches Erdbeben in Spanien: Der angeschlagene Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero hat sein Kabinett überraschend radikal umgebildet. Der sozialistische Regierungschef löste am Mittwoch insgesamt sechs Kabinettsmitglieder ab, darunter seine langjährige Stellvertreterin María Teresa Fernández de la Vega und Außenminister Miguel Angel Moratinos. Neue Außenministerin wird die bisherige Chefin des Gesundheitsressorts, Trinidad Jiménez.

Zapatero reagierte mit der Umbildung auf den rasanten Absturz der Sozialisten (PSOE) in der Wählergunst. "Die Regierung wird sich mit neuer Energie an die Umsetzung der Reformen zur Forcierung des Wirtschaftswachstums und zur Schaffung von Arbeitsplätzen machen", sagte der Regierungschef.

Innenminister Alfredo Pérez Rubalcaba wird der neue starke Mann im Kabinett und die rechte Hand des Regierungschefs sein. Der 59-Jährige, Spaniens populärster Minister, wurde von Zapatero zusätzlich zum Vizeregierungschef und zum Regierungssprecher ernannt.

Die radikale Kabinettsumbildung kam völlig überraschend. In Medienberichten war davon ausgegangen worden, dass Zapatero lediglich einen neuen Arbeitsminister nominieren wollte. Mit einer größeren Umbildung hatte in Spanien niemand gerechnet. Zapatero entschloss sich offenbar dazu, nachdem die PSOE nach Umfragen in der Wählergunst mehr als 14 Prozentpunkte hinter die konservative Volkspartei (PP) zurückgefallen war. Die nächsten Parlamentswahlen in Spanien stehen 2012 an.

Zum neuen Arbeitsminister ernannte Zapatero den Ökonomen Valeriano Gómez. Die Ex-Kommunistin und frühere Bürgermeisterin von Córdoba, Rosa Aguilar, wurde als neue Umwelt- und Agrarministerin nominiert. Die bisherige "Nummer drei" in der PSOE-Parteiführung, Leire Pajín, tritt als Gesundheitsministerin die Nachfolge von Jiménez an. Die Ministerinnen für Gleichberechtigung und Wohnungsbau, Bibiana Aído und Beatriz Corredor, scheiden aus der Regierung aus. Ihre Ressorts wurden nicht neu besetzt. Die Politikerinnen werden künftig als Staatssekretärinnen anderen Ministerien unterstellt.

Mit der Umbildung herrscht im Kabinett keine Parität mehr zwischen den Geschlechtern. Der neuen Regierung gehören neun Männer und sieben Frauen an. Bisher war das Verhältnis neun zu neun gewesen. Zapatero steht an der Spitze einer Minderheitsregierung und ist im Parlament auf die Unterstützung anderer Parteien angewiesen. Für die Verabschiedung des Haushalts für das Jahr 2011 sicherte er sich die Unterstützung von Regionalparteien aus dem Baskenland und von den Kanaren und damit eine ausreichende Mehrheit.

Der konservative Oppositionsführer Mariano Rajoy sagte, Spanien brauche keine Kabinettsumbildung, sondern Neuwahlen. "Man wechselt nur die Musiker aus. Dabei wären auch ein neuer Dirigent und eine neue Partitur vonnöten." (dpa)

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