Politik : SPD-Abgeordnete tritt aus

hmt

In den Parteigliederungen der Grünen zeichnet sich im Hinblick auf den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr ein Stimmungsumschwung ab. Trotzdem war auch nach der Grünen-Fraktionssitzung am Donnerstagabend noch nicht klar, wie viele Abgeordnete der Partei am Freitag im Bundestag gegen die Bereitstellung der Soldaten und damit für das Ende der Koalition stimmen werden. SPD-Fraktionschef Peter Struck versicherte, jedes Mitglied seiner Fraktion werde mit Ja stimmen. "Wenn die Vertrauensfrage nicht mit Ja beantwortet wird, liegt das an der Fraktion der Grünen, und sie muss die Verantwortung dafür tragen." Die Grünen verschoben ihre Probeabstimmung auf Freitagmorgen.

Zum Thema Kurzporträts: Die acht grünen Nein-Sager
Hintergrund: Szenarien nach der Vertrauensfrage
Online Spezial: Terror und die Folgen
Themenschwerpunkte: Krieg - Afghanistan - Bin Laden - Islam - Fahndung - Bio-Terrorismus
Fotostrecke: Krieg in Afghanistan
Als erste von acht Unterzeichnern der Resolution gegen den Einsatz kündigte die Grünen-Abgeordnete Irmingard Schewe-Gerigk ihr Ja an. In der Fraktionssitzung schloss sich die Abgeordnete Sylvia Voss, die ebenfalls die Resolution unterschrieben hatte, dieser Position an. Man rechne damit, dass zwischen zwei und sechs Abgeordnete die Kabinettsvorlage ablehnten, hieß es aus der Fraktionsführung.

Die einzige SPD-Abgeordnete, die sich auf ein Nein festgelegt hatte, Christa Lörcher, trat aus ihrer Fraktion aus. Weiter ist unklar, ob die Koalition die heutige Abstimmung übersteht. Führende Grünen-Politiker appellierten, die Koalition nicht in der Vertrauensabstimmung zu beenden. Die Entscheidung solle dem Parteitag Ende kommender Woche in Rostock vorbehalten bleiben. "Wir möchten Euch ermutigen, durch Euer Abstimmungsverhalten eine Entscheidung der Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) in Rostock über Fortsetzung oder Ende der rot-grünen Koalition zu ermöglichen", heißt es in einem Brief, den unter anderem NRW-Umweltministerin Bärbel Höhn unterzeichnet hat.

Grünen-Parlamentsgeschäftsführerin Kristin Heyne argumentierte, dass sich die Lage in Afghanistan gewendet und die Regierung alle Forderungen des Parteirats erfüllt habe. "Niemand muss sich als Umfaller fühlen."

» Gratis: Tagesspiegel + E-Magazin "Wahl 2017"

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben