SPD-Auftakt : Schröder unterstützt Steinmeier

BerlinDass sie nach der Rückkehr aus der Sommerpause als erstes von einer neuen Parteiführung begrüßt werden, hat in der SPD-Bundestagsfraktion vor der Sommerfrische wohl niemand geglaubt. Einen unzufriedenen Eindruck darüber machten aber die wenigsten Abgeordneten am Donnerstagabend. Da präsentierte sich das neue Führungsduo der SPD vor der Fraktion. Nicht unbedingt euphorisch, aber doch mit lang anhaltendem Applaus begrüßten sie ihren Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier. Und auch der designierte Parteichef Franz Müntefering bekam ordentlich Applaus, allerdings deutlich weniger als Steinmeier.

Doch es blieb die einzige kleine Unmutsbekundung. Die Abgeordneten hörten konzentriert und aufmerksam zu, wie Steinmeier zur Geschlossenheit aufrief und Müntefering die Fraktion darauf einschwor, dass die Wahl keineswegs verloren sei. Für alle Parteiflügel sei in den Reden etwas dabei gewesen. Als kämpferisch, aufgemuntert und erfrischend beschrieben Teilnehmer die Atmosphäre. Sogar von Aufbruchstimmung war die Rede. "Alle haben gemerkt, dass unsere Wahlchancen sich jetzt verbessert haben“, sagte Karl Lauterbach. Niemand hat sich Lauterbach zufolge damit aufgehalten zu fragen, ob es nun ein Putsch gegen Kurt Beck war oder nicht. Nur die Parteilinken wirkten zerknittert. Die SPD-Vize Andrea Nahles ging kommentarlos, wohl vor allem weil Fraktionschef Peter Struck das Verhalten einiger Parteilinker kritisiert hatte; diese hätten mit öffentlichen Forderungen versucht, die neue Spitze gleich unter Druck zu setzen.

Hessische SPD kein Thema

Die SPD-Linken dürften weiter die Nase rümpfen. Schließlich kehrt demnächst noch ein alter Bekannter zurück. Altbundeskanzler Gerhard Schröder hat seinem ehemaligen Kanzleramtschef seine Unterstützung zugesagt. Geplant sind zunächst einige gemeinsame Auftritte anlässlich des zehnjährigen Jubiläums der SPD-Regierungsbeteiligung im Bund. In einem Beitrag für die Parteizeitung "Vorwärts“ schrieb Schröder, dass Steinmeier "das Zeug zum Kanzler hat“. Mit Steinmeier schicke die SPD "den Besten für dieses wichtige Amt des Bundeskanzlers ins Rennen“.

Die Aktivitäten der hessischen SPD waren bei der Fraktionssitzung indes kein Thema. Sie bleibt bei ihrem Plan, eine rot-grüne Minderheitsregierung unter Duldung der Linkspartei auszuloten und nicht, wie von Müntefering favorisiert, eine Koalition zu bilden. "Im Moment ist das weder vorstellbar noch wünschenswert und nicht vermittelbar“, sagt die Abgeordnete Carmen Everts. Dafür plant die SPD am 30. September eine Probeabstimmung, wenn von den Regionalkonferenzen ein "eindeutiges Signal“ dafür ausgehe, sagte ein SPD-Sprecher der Nachrichtenagentur ddp.