SPD-Ausschluss: Scheer: Clement soll Parteibuch zurückgeben

SPD-Vorstandsmitglied Hermann Scheer hat an den früheren Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement appelliert, sein SPD-Parteibuch zurückzugeben. Dem "Tagesspiegel" sagte der SPD-Politiker vom linken Flügel der Partei: "Wolfgang Clement hat in den vergangenen Monaten gezeigt, dass er mit der SPD nicht mehr viel im Sinn hat. Das Ehrlichste wäre, dass er die Konsequenzen zieht und sein Parteibuch zurückgibt."

Zugleich übte Scheer Kritik an Art und Weise der aktuellen Auseinandersetzung um Clement in der SPD. Er bedaure sehr, dass durch die Debatte der Eindruck habe entstehen können, es gehe darum, Clement als Symbolfigur der Agenda 2010 loszuwerden. "Dass Clement in vielen Sachfragen andere Positionen vertritt als die Partei, ist nicht das Problem. Es geht um den Aufruf, die SPD nicht zu wählen. Da muss sauber getrennt werden." Scheer fügte hinzu, es gehe für die SPD um viel: "Wenn es selbstverständlich werden sollte, dass man dazu aufrufen kann, die eigene Partei nicht zu wählen, dann wird das Selbstverständnis jeder politischen Partei in Frage gestellt." (Tsp)