Politik : SPD-Außenexperte: Schröder reagiert nur auf Stimmungen Klose sieht Deutschland

im weltpolitischen Abseits

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Frankfurt (Main)/Passau (AFP/AP). Der SPD-Außenpolitiker Hans-Ulrich Klose hat die Irak-Politik seines Parteivorsitzenden Gerhard Schröder scharf angegriffen. In der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ warf er dem Bundeskanzler Unkenntnis des amerikanischen Selbstverständnisses und Meinungsmanipulation vor. „Wenn der Kanzler sagt, er ,kämpfe’ für eine friedliche Lösung, dann klingt das gut, ist aber in Wahrheit folgenlose Rhetorik, die mehr auf die Stimmungslage der deutschen Bevölkerung reagiert als auf die tatsächliche Bedrohungslage“, schreibt Klose in einem Beitrag.

Schröder habe damit Deutschland vollständig ins Abseits manövriert, weil sein Nein zu einer militärischen Option auch mit den europäischen Partnern nicht abgestimmt gewesen sei. Es fehle an Verständnis für die kulturell begründete Angst der USA, deren historische Mission als „sicherer Hafen für die ganze Welt“ durch den Terrorismus bedroht werde.

Auch der Grünen-Verteidigungsexperte Winfried Nachtwei hat laut einem Bericht der „Passauer Neuen Presse“ vor einer Isolation Deutschlands in EU und Nato gewarnt und indirekt ebenfalls Bundeskanzler Gerhard Schröder kritisiert. Deutschland müsse selbstverständlich eigene Positionen beziehen, „aber keinen ,deutschen Weg’ und keinen Alleingang, kein absolutes ,ohne mich’“, schreibt Nachtwei der Zeitung zufolge in einem internen Positionspapier. Es sei falsch, in Reaktion auf die Polemik der Opposition die Gefahr einer Isolation zu leugnen.

„Eine Isolation Deutschlands in EU und Nato würde die europäische Integration zurückwerfen und zentrifugale Kräfte stärken, politischen Einfluss der Bundesrepublik gravierend mindern und grundlegende deutsche Interessen beschädigen“, schreibt der stellvertretende Vorsitzende der Grünen- Bundestagsfraktion demzufolge.

Mit Blick auf den Bundestagswahlkampf schreibt Nachtwei, dort sei zwar mit „kategorischen Botschaften Massenwirkung erzielt worden. „Sie beschränkten aber zugleich die diplomatische Handlungsfähigkeit der Bundesrepublik, insbesondere im Hinblick auf eine gemeinsame europäische Position.“ Erst mit dieser Uneinigkeit sei der US-Politik das Feld überlassen worden.

Den USA warf Nachtwei der Zeitung zufolge vor, sie übten Druck auf Sicherheitsratsmitglieder, Verbündete und Anrainerstaaten des Irak aus, um deren Unterstützung für einen Irak-Krieg zu erreichen.

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