SPD-Chef: Will Martin Schulz doch Minister werden?

SPD-Chef Martin Schulz schließt offenbar die Übernahme eines Ministeramtes in einer möglichen Koalition seiner Partei mit der Union nicht mehr aus. Auf eine entsprechende Frage wiederholte Schulz am Montag seine Festlegung nicht mehr, wonach er einer möglichen Regierung Merkel nicht angehören werde. „Politik ist ein dynamischer Prozess“, sagte er dazu lediglich: „Die Ereignisse der vergangenen Woche haben uns alle überrascht.“ Nach der Wahl hatte Schulz erklärt: „In eine Regierung von Angela Merkel werde ich nicht eintreten.“

Nach einer Sitzung des Parteivorstands machte der Parteichef deutlich, dass er vom SPD-Parteitag kommende Woche ein Votum erwartet, das keine Vorentscheidung über die Form einer eventuellen Regierungszusammenarbeit mit der Union darstellt. Die Delegierten sollten einen Beschluss treffen, der es den Verhandlern der SPD „möglich macht die gesamte Bandbreite der möglichen Optionen zu diskutieren“, sagte Schulz.

Zum wiederholten Male! SPD = Sind Pöstchen Da? Schulz ist da kein anderer als alle anderen Politiker [...] Hier gilt allein die zynische Formel: Man stirbt an der Politik, leben tut man vom Geschäft!

schreibt NutzerIn vulgaeroekonom

Der SPD-Vorsitzende stellt sich darauf ein, dass er nach dem Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier weitere Gespräche mit der Union über eine Regierungsbildung führen wird. Auf das Treffen im Schloss Bellevue am Donnerstag werde „mit großer Wahrscheinlichkeit“ ein zweites Spitzengespräch von Union und SPD ohne das Staatsoberhaupt folgen, sagte Schulz. Zu einem zweiten Treffen werde er dann SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles mitnehmen.

Keine Angst vor neuer Regierungsform

Der Parteivorstand hatte nach seiner Darstellung die Entscheidung befürwortet, die Einladung von Steinmeier anzunehmen. „Wir gehen in Gespräche, von denen wir noch nicht wissen, wohin sie führen“, sagte Schulz: „Keine Option ist vom Tisch.“ Damit machte der Parteichef deutlich, dass am Ende eines Verhandlungsprozesses mit der Union auch eine große Koalition stehen kann. Am Montag vor einer Woche hatte die SPD-Führung eine große Koalition noch kategorisch ausgeschlossen, war nach der Aufforderung des Bundespräsidenten zu Gesprächen der Parteien über eine Regierungsbildung davon dann aber abgerückt.

Bei dem Gespräch mit Merkel und Seehofer soll es laut Schulz sowohl um die Inhalte einer Regierungszusammenarbeit als auch um deren Form gehen. Möglicherweise werde eine Regierungsform entstehen, „die es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gegeben hat“, meinte Schulz: „Davor sollten wir keine Angst haben.“ Im Parteivorstand wurden nach Angaben von Teilnehmern unterschiedliche Formen der Regierungszusammenarbeit wie etwa eine Kenia-Koalition aus Union, SPD und Grünen oder die Tolerierung einer Minderheitsregierung debattiert. Damit wollen SPD-Politiker die in ihrer Partei gefürchtete große Koalition vermeiden und dennoch zu einer Regierungsbildung beitragen. Schulz bekräftigte die Absicht, einen Mitgliederentscheid über jede Form einer Regierungsbildung abzuhalten.