Politik : SPD debattiert nun doch über längere Akw-Laufzeiten

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Berlin - Entgegen bisheriger Ankündigungen hat die SPD eine Debatte über längere Laufzeiten von Atomkraftwerken zugelassen. So ist das Thema auf dem Energiegipfel am Montagabend im Kanzleramt zur Sprache gekommen. Das sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Anschluss an das Treffen, zu dem sie 25 hochrangige Vertreter aus Politik und Wirtschaft geladen hatte. Das SPD-Präsidium hatte sich zuvor strikt gegen längere Laufzeiten von Atomkraftwerken gewandt. Generalsekretär Hubertus Heil hatte nach der Sitzung des Gremiums gemahnt: „Wir müssen die rückwärtsgewandte Debatte hinter uns lassen“. Andere Sozialdemokraten hatten sogar vor einem Scheitern des Gipfels gewarnt.

Trotzdem wurde Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) bei dem Treffen erneut mit der Forderung der Union und der Stromwirtschaft nach einer Abkehr vom Atomausstieg konfrontiert. „Wenn man Gäste einlädt, kann man ihnen nicht vorschreiben, was sie sagen“, erklärte er im Anschluss. Die Atomdebatte habe den Abend aber nicht dominiert. Merkel machte allerdings deutlich, dass das Thema Kernenergie „auch in den nächsten Monaten weiter diskutiert wird“. Unterstützung erhielt die Union auch von Altkanzler Helmut Schmidt (SPD). Auf einer Klausursitzung der SPD-Fraktion wandte er sich gegen den Atomausstieg.

Unterdessen sagten die großen Stromkonzerne bis 2012 Investitionen in neue Kraftwerke und die Netze von mehr als 30 Milliarden Euro zu. awm/has

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