Politik: SPD debattiert über große Koalition

Berlin SPD-Partei- und Fraktionschef Franz Müntefering will die Tür für den „Eventualfall“ einer großen Koalition nicht von vornherein zuschlagen. Das erklärte Müntefering nach Tagesspiegel-Informationen auf einer Sitzung der Fraktionsführung am Montag. Er machte dabei erneut deutlich, dass er einer Fortsetzung der Koalition mit den Grünen den Vorzug gäbe. Ähnlich hatte er sich am Sonntag auch in der ARD geäußert und damit den Verdacht in seiner eigenen Partei genährt, er strebe eine große Koalition an. „Es kann Situationen geben in Deutschland, in denen die Wählerinnen und Wähler entschieden haben und anschließend eine Regierung gebildet werden muss, die anders aussieht als bisher.“

Tatsächlich erscheint ein Bündnis mit der Union nach den gegenwärtigen Umfragen die aussichtsreichste Möglichkeit für die SPD, nach der Wahl weiter zu regieren – wenn auch nur als Juniorpartner. Die SPD-Führung sieht diese Option, will sie aber nicht zu stark zur Sprache bringen, damit rot-grüne Wechselwähler nicht zu den Grünen abwandern. Dessen ungeachtet hat Wirtschaftsminister Wolfgang Clement eine Lanze für ein Bündnis mit der Union gebrochen: „Ich glaube, dass eine große Koalition in Deutschland eine ganze Reihe von Problemen lösen könnte“, sagte er in einer n-tv-Sendung.

Unterstützt wurde er am Montag vom Sprecher der im Seeheimer Kreis organisierten Bundestagsabgeordneten vom rechten Flügel, Klaas Hübner. „Regieren ist in jedem Fall besser als opponieren“, sagte er dem Tagesspiegel. Die Parteilinke steht einer großen Koalition dagegen ablehnend gegenüber. SPD-Fraktionsvize Michael Müller versicherte, es gebe in der SPD-Führung „niemand, der eine große Koalition will“. SPD-Präsidiumsmitglied Andrea Nahles sieht in einem Bündnis mit der CDU ein Hindernis für die Erneuerung der SPD: „Wir würden politisch wieder im Korsett stecken.“ has

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