SPD: Es ist Zeit

Trotz des zunehmenden Drucks auf die SPD-Führung ist die Nominierung eines Kanzlerkandidaten an diesem Wochenende wenig wahrscheinlich. Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Peter Struck wies Berichte zurück, Parteichef Kurt Beck werde die SPD-Führungskräfteklausur an diesem Wochenende in Brandenburg dazu nutzen, die Frage zu klären, wer Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl im nächsten Jahr wird. „Ich bin der festen Überzeugung, dass die Kanzlerkandidatenfrage nicht am Samstag entschieden wird“, sagte Struck.

Gleichwohl wird die Positionierung der Partei für den kommenden Wahlkampf unmittelbar vor dem Klausurtreffen am Schwielowsee intensiv diskutiert. Dem richtigen Zeitpunkt zur Benennung des Kanzlerkandidaten wird dabei zentrale Bedeutung beigemessen. Diese Aufgabe fällt allein dem SPD-Vorsitzenden Kurt Beck zu. In der SPD hieß es, Beck stehe „vor den kritischsten Wochen“ seiner Amtszeit. Eine zu kurzfristige Bekanntgabe könnte ihn in der Öffentlichkeit wie einen Getriebenen aussehen lassen; mit einem weiten Herausschieben der Entscheidung riskiere er aber zunehmende Verunsicherung in der Partei. Beck selbst hatte in der Vergangenheit immer wieder erklärt, er werde sich zur Frage der Kanzlerkandidatur „zum richtigen Zeitpunkt“ erklären, also noch in diesem Jahr.

Ob der Parteivorsitzende die SPD selbst in den Bundestagswahlkampf führen oder diese Rolle seinem Stellvertreter und Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier übertragen wird, ist dabei noch offen. Unterdessen wurde bekannt, dass Ex-Kanzler Gerhard Schröder die angekündigte Autobiografie des SPD-Chefs am 26. September – also zwei Tage vor der Landtagswahl in Bayern – in Berlin vorstellen wird. Das bestätigte Schröders Büro am Donnerstag. Das vom Münchener Pendo-Verlag seit Wochen angekündigte Buch mit dem Titel „Ein Sozialdemokrat. Die Autobiographie“ bietet zusätzlichen Stoff für innerparteiliche Spekulationen über Kurt Becks Ambitionen auf die Kanzlerkandidatur.

Über den ehemaligen SPD-Chef Franz Müntefering heißt es in der SPD, er sei unzufrieden mit der Wahlkampfvorbereitung und dränge zu Entscheidungen über Personen und Inhalte. Als Beleg dafür wird auch der Titel seines Buches gewertet, das im Oktober erscheint: „Macht Politik!“.

Müntefering, der nach dem Tod seiner Frau am Mittwochabend in München erstmals wieder öffentlich aufgetreten war, hat sich nach Informationen des Tagesspiegels kürzlich mit Vizekanzler Steinmeier getroffen.

Steinmeier wird derweil von führenden Vertretern des reformorientierten, sogenannten rechten SPD-Flügels gedrängt, deutlichere Zeichen „der Stärke“ zu setzen, die seine Ambitionen auf die Kanzlerkandidatur unterstreichen. Dabei spielen auch der richtige Zeitpunkt der Ernennung und die Bedingungen eine Rolle. Steinmeiers Anhänger fürchten, eine zu rasche Ernennung könnte dazu führen, dass ihm ein womöglich nicht so starkes Wahlergebnis der SPD in Bayern Ende September zur Last gelegt wird. Und sie erwarten, dass der Vizekanzler auf eigenen Entscheidungsvollmachten zur Gestaltung des SPD-Wahlkampfes – programatisch und personell – besteht, sollte ihm der Parteichef die Kandidatenrolle antragen.