Politik : SPD findet Gefallen an Köhler Unterstützung für

nächste Wahl angedeutet

Albert Funk

Berlin - Noch weiß niemand, ob Horst Köhler noch einmal antreten will und sich – im Gegensatz zur Mehrzahl seiner Vorgänger – um eine zweite Amtszeit als Bundespräsident bewirbt. Eines aber weiß man heute schon: Die Präsidentenwahl im Mai 2009, also wenige Monate vor der Bundestagswahl, wird ein Politikum. Vor allem, wenn Köhler nicht mehr antritt. Dann könnte (sollten die Wahlumfragen uneindeutig bleiben) im Vorwahlkampf ein heftiges Gerangel entstehen. Als Vorspiel für mögliche Koalitionsbildungen nach der Wahl. Vor allem geht es um die FDP. Die neigt zwar klar Schwarz- Gelb zu, aber wenn es dazu nicht reicht, hofft die SPD auf eine Ampelkoalition mit Liberalen und Grünen. Das lässt jedenfalls SPD-Chef Kurt Beck durchblicken. Ein der FDP sehr genehmer Präsidentschaftskandidat könnte also ein bisschen zur Anbahnung dieser Liaison dienen.

Und einen solchen Kandidaten hat die SPD jetzt offenbar in Horst Köhler ausgemacht. Als sehr populären „Kandidaten“ soll Beck den amtierenden Präsidenten unlängst bezeichnet haben, schreibt „Bild am Sonntag“. Die SPD-Vorständlerin Susanne Kastner hat ihre einst offenbar schlimmen Befürchtungen hinsichtlich der Person Köhler überwunden und meint, der früher als „Marktradikaler“ verschriene Präsident habe sich „hin zur Sozialdemokratie entwickelt“. Und der schleswig-holsteinische SPD- Chef Ralf Stegner hält eine Konstellation für möglich, „in der die SPD Köhlers Wiederwahl unterstützt“.

Doch die Verhältnisse sind derzeit nicht danach. In der von Bundestagsabgeordneten und Landesvertretern gebildeten Bundesversammlung, die den Präsidenten wählt, hat die rot-gelb- grüne Ampel vorerst keine Mehrheit. Die knappen Stimmverhältnisse deuten aktuell eher auf ein schwarz-gelbes Arrangement hin. Um das zu ändern, müssten die fünf Landtagswahlen vor Mai 2009 alle zuungunsten der Union ausgehen. Oder die SPD lockt die Linkspartei ins Ampelboot, aber würde dann die FDP noch mitmachen? Und ohnehin: Was wäre das für ein Signal mit Blick auf den Wahlherbst 2009?

Als Aufforderung der SPD an Köhler, eine zweite Amtszeit anzustreben, kommen die Äußerungen vielleicht etwas früh. Möglicherweise muss man die Gründe eher zeitnah suchen und nicht so sehr im Frühjahr 2009. Köhler hat ja die Union, zuletzt mit Kritik an den Antiterrorideen Wolfgang Schäubles, einige Male vergnatzt. Er hat auch Gesetze der großen Koalition wegen Verfassungswidrigkeit gestoppt. Wobei beim Verbraucherschutzgesetz die SPD vorab gewarnt hatte und die Union es war, die alle Bedenken in den Wind schlug. Vor allem aber ist Köhler sehr beliebt, seine Einmischungen kommen im Volk gut an. Warum also nicht ein wenig davon profitieren, indem man ihn als wählbar lobt und auch noch eine gewisse Annäherung zur Sozialdemokratie unterstellt? Albert Funk

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