SPD: Gabriel und Nahles können Differenzen nicht überdecken

Berlin - Andrea Nahles lächelte süß- sauer, Sigmar Gabriel flüchtete sich in einen Scherz: „Hase sage ich immer noch nicht zu ihr.“ Dann trat das Führungsduo der deutschen Sozialdemokratie nach einer gemeinsam bestrittenen, aber eher mäßig erfolgreichen Montags-Pressekonferenz im Willy-Brandt-Haus den Rückzug an. „Jetzt gehen wir gemeinschaftlich und es geht uns gut dabei“, versicherte Gabriel im Abgang.

Genau das aber steht seit mehr als einer Woche verstärkt infrage: Geht es ihnen noch einigermaßen gut zusammen, dem SPD-Vorsitzenden und seiner Generalsekretärin? Oder hat der Fall Thilo Sarrazin das ohnehin nie besonders vertrauensvolle Verhältnis nachhaltig beschädigt?

Tatsache ist: Mit der Entscheidung, der Einstellung des Ausschlussverfahrens gegen den früheren Finanzsenator und Bestsellerautor Thilo Sarrazin („Deutschland schafft sich ab“) zuzustimmen, hat sich Nahles großen Unmut zugezogen. Vor allem Vertreter des linken SPD-Flügels äußerten ihr Unverständnis; die hessischen Jusos forderten gar ihren Rücktritt.

Und Gabriel? Sozialdemokraten, die sich zu Nahles’ Unterstützern zählen, werfen dem SPD-Chef vor, die Generalsekretärin in dieser Notlage allenfalls halbherzig unterstützt zu haben. Gabriel eiere herum, er gehe auf Distanz, wo Solidarität gefragt sei, hieß es noch am Wochenende.

Ein Interview Gabriels mit dem Tagesspiegel am vergangenen Donnerstag bestärkte die Kritiker in ihrem Verdacht. Zwar sicherte der Vorsitzende Nahles darin „volle Rückendeckung“ zu und bescheinigte ihr, in der konkreten Situation richtig entschieden zu haben. Zugleich äußerte er aber Verständnis für die in der SPD verbreiteten Zweifel an der Wahrhaftigkeit von Sarrazins Erklärung, auf deren Grundlage das Verfahren am Gründonnerstag eingestellt worden war. In dem Papier hatte der Ex-Senator und frühere Bundesbanker einerseits versichert, er habe in seinem Buch nicht „zum Ausdruck bringen wollen, dass sozialdarwinistische Theorien in die politische Praxis umgesetzt“ werden sollten. Andererseits beharrte er darauf, dass sein Buch keinen Anlass dazu gebe, dass sich SPD- Mitglieder in ihrem sozialdemokratischen Grundverständnis beeinträchtigt fühlen könnten.

Mit dem gemeinsamen Auftritt am Montag wollten Gabriel und Nahles nun demonstrieren, dass es um ihre Zusammenarbeit besser bestellt sei, als in Berichten dargestellt. Die Differenzen in der Bewertung von Sarrazins Erklärung konnten sie aber nicht überdecken. Während Nahles betonte, sie habe die Erklärung ernst genommen, sagte Gabriel, die Zeit müsse zeigen, ob die „Brücke“ zwischen Sarrazin und der SPD tragen werde.

Wahrscheinlich verhält es sich zwischen Sigmar Gabriel und Andrea Nahles genauso. Beide waren nach der verlorenen Bundestagswahl angetreten, die zerstrittene SPD mit sich zu versöhnen. Ob die Brücke zwischen dem Vorsitzenden und seiner Generalsekretärin noch stabil ist – man wird sehen.