SPD im Sommertheater: Der Affront gegen Sigmar Gabriel

Wie ein Sommertheater anfängt und wozu es sich auswachsen kann, zum Drama nämlich – wer wüsste das besser als Rudolf Scharping. Das Theater, das die SPD in der Sommerpause des Jahres 1995 aufführte, begann mit Forderungen, Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur zu trennen. Was folgte, war ein offener Machtkampf des damaligen SPD-Chefs mit seinen Kritikern. Am Ende stand Scharping gedemütigt auf einer Parteitagsbühne in Mannheim und musste sich einem neuen Vorsitzenden namens Oskar Lafontaine geschlagen geben.

In der Sommerpause 2015 diskutiert die SPD wieder über die Kanzlerkandidatur. Nur vordergründig geht es um die formale Frage, ob der nächste Kandidat per Urwahl gekürt werden soll, wie es die SPD-Frauen, die SPD-Senioren und die Jusos in Gestalt ihrer Vorsitzenden Johanna Uekermann verlangen. Dieses Verfahren würde voraussetzen, dass sich mindestens zwei prominente Genossen bewerben. Uekermanns Forderung wird deshalb in der SPD als verkappter Aufruf an führende Sozialdemokraten verstanden, SPD-Chef Sigmar Gabriel die Kandidatur streitig zu machen. Ein Affront.

Dass dazu wegen mangelnder Erfolgschancen derzeit kein Genosse von Rang bereit zu sein scheint, macht die Sache für Gabriel nicht besser. Uekermanns Urwahl-Vorschlag kratzt an seiner Autorität. Um die ist es derzeit ohnehin nicht besonders gut bestellt; vor allem der zwischenzeitliche Versuch, die SPD auf einen „Grexit“-Kurs festzulegen, hat den Vorsitzenden viel Vertrauen gekostet.

Juso-Chefin hat den Spottnamen "Heilige Johanna"

In der SPD-Führung ist der Ärger über den Vorstoß der Juso-Vorsitzenden (Genossen-Spott: „Heilige Johanna“) entsprechend groß, auch wenn sich die Führungsriege bislang nicht mit einem Machtwort in die Urwahl-Debatte einschalten mag. Jeder Kommentar könnte den Streit verlängern und die leidige Kandidatenfrage noch stärker ins Bewusstsein der Wähler rücken. Und die quält die Sozialdemokraten, spätestens seit Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig den Vorhang zum SPD- Sommertheater mit einer Lobrede auf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgezogen hat.

Albigs auf offener Bühne vorgetragene Überlegung, die SPD könne 2017 auf einen eigenen Kanzlerkandidaten verzichten, wurde gemeinhin als eine Art Kapitulationserklärung zwei Jahre vor der Bundestagswahl verstanden – einer Volkspartei wie der SPD unwürdig. Beschreibungen von Albigs Charakter, die daraufhin aus der SPD-Führung per SMS verschickt wurden, sind nicht zitierfähig.

Für Gabriel schürzt sich das alles zu einer prekären Ausgangslage. Dass er 2017 anstelle von Merkel Kanzler wird, glauben derzeit nicht einmal seine treuesten Unterstützer. Ob er nach der Wahl SPD- Chef bleiben kann, hängt vom Ergebnis ab. 28 Prozent müssten es schon sein, damit Gabriel überhaupt eine Chance habe, heißt es in der SPD. Um ein solches Resultat zu erreichen, müsste er die Partei geschlossen hinter sich versammeln. Und von Geschlossenheit kann derzeit keine Rede sein. Inwieweit der linke Flügel noch zu Kompromissen bereit ist, wieviel Beinfreiheit Gabriel als Kandidat haben würde, wird sich womöglich schon im Oktober zeigen. Dann diskutiert die SPD ein von ihm vorgelegtes Strategiepapier, mit dem er die Partei in die Mitte führen will. Vertreter der SPD-Linken sagen harte Auseinandersetzungen voraus.

Scharping hat das alles hinter sich, er äußert sich jetzt als Experte für Sommertheater und SPD-Machtkämpfe. Am Freitagmorgen gibt er dem Deutschlandfunk ein Interview, in dem er die Befürworter einer Urwahl dazu auffordert, entweder einen alternativen Kanzlerkandidaten zu nennen, oder ihr „Geplapper“ einzustellen. Er sagt: „Gabriel hat die Fähigkeit zu führen. Wenn die SPD ihm folgt, kann sie in die Nähe von 30 Prozent kommen.“

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