Politik : SPD in Bremen will Koalition mit CDU Erstes Treffen am Montag geplant

-

Bremen (stg). SPD und CDU in Bremen können am Montag mit Verhandlungen über eine Fortsetzung ihrer Koalition beginnen: Nach den CDUGremien hat jetzt auch der SPD-Landesparteitag bei nur wenigen Gegenstimmen für die Gespräche gestimmt. Kein Delegierter forderte, ein rechnerisch ebenso mögliches Bündnis mit den Grünen anzustreben. Bürgermeister Henning Scherf (SPD) hatte vor der Wahl erklärt, nur für eine große Koalition bereitzustehen. Als „verbindliche“ Verhandlungsgrundlage beschloss der Parteitag unter anderem, dass das Bremer Abstimmungsverhalten im Bundesrat künftig „mehrheitlich im Senat festgelegt“ werden solle, wo die SPD die Mehrheit hat. Bisher galt die in Koalitionen übliche Regel, dass bei Uneinigkeit mit Enthaltung gestimmt wird. Landesparteichef Detlev Albers meinte aber, diese Forderung sei „nicht eins zu eins umsetzbar“. Ferner forderten die Delegierten eine sechsjährige Grundschule, während die CDU zum dreigliedrigen Schulsystem ab Klasse 5 zurückkehren möchte. Albers hatte vor der Abstimmung gesagt, die SPD wisse, dass sie ihren Vorsprung von 12,5 Prozent vor der CDU in den Verhandlungen „nicht missbrauchen“ dürfe. Es sei aber „anstrengend“, wenn die Union verfrüht Personalfragen statt der Inhalte diskutiere. CDU-Fraktionschef Jens Eckhoff hatte erklärt, die bisherige Zahl von drei Senatorenposten für die CDU stehe „für uns überhaupt nicht zur Disposition“.

0 Kommentare

Neuester Kommentar