SPD in der Krise : Aussitzen als Strategie

SPD-Chef Kurt Beck hat sich nach dem Desaster um die Regierungsbildung in Hessen für handlungsfähig erklärt und seinen Führungswillen betont. Einen Wortbruch könne er nicht erkennen, sagte Beck. Die K-Frage ließ er offen.

Berlin Bei seinem ersten öffentlichen Auftritt auf der politischen Bühne in Berlin nach zweiwöchiger Krankheitspause sagte Beck, er sei "fit und handlungsfähig". "Sie können davon ausgehen: Ich lenke", betonte er vor dem Hintergrund der Turbulenzen um den Linksschwenk in Hessen.

Laut Beck bleibt eine Zusammenarbeit mit der Linken auf Bundesebene ausgeschlossen. "Die Linkspartei ist und bleibt eine gegnerische Partei", sagte er. Es gebe zum Beispiel in der Außen- und Sicherheitspolitik unüberbrückbare Differenzen. Am 31. Mai werde eine SPD-Funktionärskonferenz in Nürnberg über den generellen Umgang mit der Linken beraten. In den Ländern sei es weiterhin Sache der SPD-Landesverbände, um über ein Zusammenwirken zu entscheiden.

Von einem Wortbruch keine Rede

Die Wahlerfolge der Linken in Hessen und Niedersachsen hätten die Strategie der SPD, im Westen Koalitionen auszuschließen, zunichte gemacht. Von einem Wortbruch könne aber keine Rede sein: "Ich kann nicht erkennen, dass ich mein Wort gebrochen habe", sagte Beck.

Zu seiner möglichen Kanzlerkandidatur bei der Bundestagswahl 2009 wollte sich der SPD-Chef nicht äußern. Darüber werde im Herbst oder im Frühjahr nächsten Jahres gesprochen. Wegen der Hessen-Krise waren parteiintern Zweifel an Becks Anspruch gewachsen.

Beck hält eine Fortsetzung der großen Koalition nach 2009 für möglich. Die SPD wünsche dies nicht und setze auf Rot-Grün. Auch eine Koalition aus SPD und Grünen mit der FDP sei denkbar. Wenn das Wahlergebnis aber nichts anderes zulasse, sei eine große Koalition im Interesse des Landes nicht ausgeschlossen, sagte Beck. (ae/dpa)

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